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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
Gremium: Gemeindevertretung Zarpen
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2018  
SI/2018/22-008  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
2018/22-027  
Ö 6  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018  
2018/22-023  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zarpen  
2018/22-022  
Ö 8  
Betreuung von Kindern in der Gemeinde Zarpen -hier: Richtlinie der Gemeinde Zarpen zur Förderung der Tagespflege  
Enthält Anlagen
2018/22-028  
Ö 9  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nördlich der Bebauung in der Rehhorster Straße (K 77), südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/22-030  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nördlich der Bebauung in der Rehhorster Straße (K 77), südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/22-029  
Ö 11  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls  
Enthält Anlagen
2018/22-031  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen.

Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls wird bis zur Gemeindegrenze beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis.

 

 

 

   
    11.10.2018 - Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Zarpen
    Ö 10.1 - (offen)
   

Es besteht Einvernehmen, die schlimmsten Schäden im Pöhlser Weg (tiefe Risse in der Fahrbahn)  hinter dem Ortsausgang Zarpen Richtung Pöhls kurzfristig durch den Bauhof oder eine externe Firma beheben zu lassen. Der Bürgermeister wird das weitere Vorgehen mit der Verwaltung abstimmen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln,
§ 15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen.

Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls wird bis zur Gemeindegrenze beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis.

 

Die Haushaltsmittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

13

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

   
    18.10.2018 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen.

Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und Rehhorst/Ortsteil Pöhls wird bis zur Gemeindegrenze beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Redder' zwischen Zarpen und Heidekamp  
Enthält Anlagen
2018/22-032  
Ö 13  
Sanierung der Schmutzwasserleitungen und Schächte im Pöhlser Weg  
2018/22-033  
Ö 14  
Überprüfung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Zarpen  
Enthält Anlagen
2018/22-005-02  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Grundstücksangelegenheit      
N 17     Aussprache      
               

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