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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
Gremium: Gemeindevertretung Zarpen
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.10.2018
SI/2018/22-010  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018
Enthält Anlagen
2018/22-037-01  
Ö 6  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und Rehhorst/Ortsteil Pöhls
2018/22-031-01  
Ö 7  
Freiwillige Feuerwehr Zarpen -hier: Antrag auf Ersatzbeschaffung in 2019
Enthält Anlagen
2018/22-040  
Ö 8  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Zarpen
Enthält Anlagen
2018/22-039-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 310 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 310 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne Änderungen beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Zarpen für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

   
    11.12.2018 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 310 v.H. auf 325 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 310 v.H. auf 325 v.H. festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

Holger Zimmermann

Heike Hoffmann

Dirk Meyer

Tim Raab

Hans-Otto Schacht

Mario Weinrich

Bernhard Genendsch

Katrin Löhndorf

 

 

3

Stimmen dagegen

Hanno Rath

Christina Herbst

Christian Haake

 

 

1

Stimmenthaltungen

Wolf-Friedrich Schöning

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

  • Position 5373200 Umlage Heilsauverband um 30 %
  • Beschaffung Spielgeräte Kita Villa Kunterbunt mit 11.500,00 €
  • Zuschuss Gemeinde zu Schallschutzmaßnahme Kita Arche Noah mit 1.000,00 €

 

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Zarpen für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

4. Die Verwaltung wird gebeten, den Gemeindevertretern wiederkehrend einen jährlichen Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis zu geben.

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Verschiedenes    
             

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