Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2018 | SI/2018/14-008 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018 | 2018/14-056 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schmutzwasserentsorgung in der Gemeinde Hamberge | 2018/14-050 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sanierung der sanitären Anlagen der Schule sowie der Sporthalle sowie Anbau an die Sporthalle | 2018/14-046 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Untersuchung der Regenwasserleitungen in der Gemeinde Hamberge | 2018/14-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sanierung einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße "Schulstraße" | 2018/14-037-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung Abwassergebühr | 2018/14-059 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschaffung eines Löschfahrzeuges | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Spielgemeinschaft Nordstormarn hier: Zuschussantrag SV Hamberge und TSV Zarpen | 2018/14-028 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder | 2018/14-061 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Jugendfreizeiteinrichtung im Bebauungsplan Nr. 6 (Haferkoppel/Roggenring) hier: Bestätigung des Konzeptes und Auftrag zur Umsetzung | 2018/14-060 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/14-057 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 331 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 332 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 12.12.2018 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 331 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 331 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2 a Abs. 3 Brandschutzgesetz wird der Ein- und Ausgabeplan 2019 für das durch die Freiwillige Feuerwehr Hamberge verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gem. § 82 Abs. 1 S.4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Pachtangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 17.1 | Änderung des Pachtvertrages für den Mobilfunkmast | ||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | KiTa Regenbogen -hier: Anforderung zusätzlicher Betriebskostenabschläge für das Jahr 2018 | ||||||||||||||||||||||||
| N 18.2 | Kindertagesstätte Regenbogen a) Trägerschafts- und Finanzierungsvertrag b) Mietvertrag | ||||||||||||||||||||||||
| N 18.3 | Tagespflegestelle Hamberge a) Mietvertrag b) Untermietvertrag c) Zuwendungsvereinbarung | ||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 19.1 | Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 6 der Gemeinde Hamberge Hier: Grundstück Haferkoppel | ||||||||||||||||||||||||
| N 19.2 | Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Hamberge hier: Grundstück Haferkoppel | ||||||||||||||||||||||||
| N 19.3 | Befreiungsanträge von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 2.4 B einschließlich der 1. Änderung der Gemeinde Hamberge - hier: Grundstück Buchenweg | ||||||||||||||||||||||||