Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2018 | SI/2018/20-004 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Wohldweg' | 2018/20-044 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Eckernschmiede' | 2018/20-045 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Wesenberg beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Eckernschmiede und Rosenhagen zu folgenden Kosten:
Förderfähige Kosten: 24.500.--€ Nicht förderfähige Kosten : 3.100,- € Kosten gesamt:27.600,- €
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung ca. 60%: 14.700,--€ Eigenmittel ca. 40%: 12.900,--€
Die oben genannten voraussichtlichen Ein- und Auszahlungen werden in den Haushalt 2019 eingestellt.
Die Bürgermeisterin wird gebeten das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.
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| 22.11.2018 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Eckernschmiede und Rosenhagen zu folgenden Kosten beschließen:
Förderfähige Kosten: 24.500.--€ Nicht förderfähige Kosten : 3.100,- € Kosten gesamt:27.600,- €
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung ca. 60%: 14.700,--€ Eigenmittel ca. 40%: 12.900,--€
Die oben genannten voraussichtlichen Ein- und Auszahlungen werden in den Haushalt 2019 eingestellt.
Die Bürgermeisterin wird gebeten das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.
Die Verwaltung wird gebeten, bei zukünftigen Baumaßnahmen auf ein anderes Ing.-Büro zurückzugreifen.
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| 06.12.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde Wesenberg beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Eckernschmiede und Rosenhagen zu folgenden Kosten:
Förderfähige Kosten: 24.500.--€ Nicht förderfähige Kosten : 3.100,- € Kosten gesamt:27.600,- €
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung ca. 60%: 14.700,--€ Eigenmittel ca. 40%: 12.900,--€
Die oben genannten voraussichtlichen Ein- und Auszahlungen werden in den Haushalt 2019 eingestellt.
Die Bürgermeisterin wird gebeten das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.
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| Ö 7 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/20-046 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Finanzabrechnung 2017 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-050 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-049 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg - hier: Anpassung der Abwassergebühren | 2018/20-054 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06.12.2018 | 2018/20-055 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018 | 2018/20-028 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/20-053 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen sowie abschließender Beschluss | 2018/20-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 5, 2. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Wesenberg für das Gebiet Ortsteil Stubbendorf, östlich der Straße "Bruhnkatener Weg" sowie westlich der Straße "Am Wischhof", Grundstücke Bruhnkatener Weg 7b, 9, 9a und 11 sowie Am Wischhof11/11a und 13 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss | 2018/20-052 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Wesenberg zur Förderung der Tagespflege | 2018/20-042 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Neubau Kita Mäuseburg in Stubbendorf - Sachstand | 2018/20-047 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Kita Sterntaler in Klein Wesenberg - Sachstand | 2018/20-048 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||