Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2018 | SI/2018/20-004 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Wohldweg' | 2018/20-044 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Eckernschmiede' | 2018/20-045 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/20-046 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Finanzabrechnung 2017 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-050 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-049 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg - hier: Anpassung der Abwassergebühren | 2018/20-054 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06.12.2018 | 2018/20-055 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018 | 2018/20-028 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/20-053 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen sowie abschließender Beschluss | 2018/20-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 5, 2. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Wesenberg für das Gebiet Ortsteil Stubbendorf, östlich der Straße "Bruhnkatener Weg" sowie westlich der Straße "Am Wischhof", Grundstücke Bruhnkatener Weg 7b, 9, 9a und 11 sowie Am Wischhof11/11a und 13 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss | 2018/20-052 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Planungsbüros Ostholstein, Bad Schwartau) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 28.11.2018 (Anlage 1) und werden mit folgenden / ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
Das Planungsbüro Ostholstein wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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| 06.12.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Planungsbüros Ostholstein, Bad Schwartau) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 28.11.2018 (Anlage 1) und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
Das Planungsbüro Ostholstein wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-nordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| Ö 16 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Wesenberg zur Förderung der Tagespflege | 2018/20-042 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Neubau Kita Mäuseburg in Stubbendorf - Sachstand | 2018/20-047 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Kita Sterntaler in Klein Wesenberg - Sachstand | 2018/20-048 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||