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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerau  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerau
Gremium: Gemeindevertretung Westerau
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Westerau
Ort: Schulstraße 6, 23847 Westerau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2018  
SI/2018/21-014  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau  
2018/21-033-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt,

a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und

b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen.

Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

   
    28.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt,

a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und

b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen.

Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    05.12.2018 - Gemeindevertretung Westerau
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt,

a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und

b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen.

Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 6  
Beratung über die Gestaltung des Spielplatzes im OT Ahrensfelde sowie Bolzplatz u. a. Einrichtungen für Jugendliche auf dem ehemaligen Sportgelände in Westerau  
Enthält Anlagen
2018/21-038  
Ö 7  
Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe  
Enthält Anlagen
2018/21-039-01  
Ö 8  
Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau      
Ö 9  
Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp     2018/21-041  
Ö 10  
Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
2018/21-042  
Ö 11  
Ortsentwicklungskonzept für Westerau  
Enthält Anlagen
2018/21-044  
Ö 12     Feuerwehrangelegenheiten      
Ö 12.1  
Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
2018/21-045  
Ö 12.2  
Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Westerau -hier: Entschädigungssätze für Wehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen  
2018/21-031-01  
Ö 13  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Westerau  
Enthält Anlagen
2018/21-046-01  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Anträge auf Bauleitplanung für den Ortsteil Ahrensfelde      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-12-04Haushaltssatzung2019 (92 KB)      
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