Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerau
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2018 | SI/2018/21-014 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau | 2018/21-033-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beratung über die Gestaltung des Spielplatzes im OT Ahrensfelde sowie Bolzplatz u. a. Einrichtungen für Jugendliche auf dem ehemaligen Sportgelände in Westerau | 2018/21-038 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/21-039-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau | ||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp | 2018/21-041 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder | 2018/21-042 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ortsentwicklungskonzept für Westerau | 2018/21-044 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Feuerwehrangelegenheiten | ||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde | 2018/21-045 | |||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Westerau -hier: Entschädigungssätze für Wehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen | 2018/21-031-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Westerau | 2018/21-046-01 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 310 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 310 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 05.12.2018 - Gemeindevertretung Westerau | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird auf 310 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird auf 310 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Anträge auf Bauleitplanung für den Ortsteil Ahrensfelde | ||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2018-12-04Haushaltssatzung2019 (92 KB) | |||