Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2018 | SI/2018/12-008 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/12-030 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 06.12.2018 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 06.12.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 6 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/12-032 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, sowie seines Stellvertreters | 2018/12-047 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Barnitz -hier: Richtlinie der Gemeinde Barnitz zur Förderung der Tagespflege | 2018/12-033 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/12-036 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Unterhaltung der Infrastruktur hier: Instandsetzung der Wanderwege, Bericht des Bauausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Besuch der 4 Ortsteile 2019 | 2018/12-039 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ideensammlung zur Neugestaltung am alten Gerätehauses in Groß Barnitz | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr Barnitz | 2018/12-042 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beschaffung eines abschließbaren Stellplatzes für die Mülltonnen FF Barnitz | 2018/12-043 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anschaffungen und Unterstützung für die Feuerwehr Barnitz | 2018/12-046 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/12-048-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2018-12-06_GV 12_02_Anlage (1179 KB) | |||