Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.04.2019 | SI/2019/11-018 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Erneute Ausschreibung B-Plan Nr.7 'Am Mitteltor', hier: Erschließung | 2019/11-100 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die erneute Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen B-Plan Nr.7 mit folgenden Änderungen:
- Verzicht auf die Leistungen ‚Mitteltor-Nord‘ - Verzicht auf die Leistungen ‚Mitteltor-Süd‘ - Verbleib einer Teilmenge von ca. 3.000m³ des Überschussbodens von insgesamt ca. 6.000m³ auf dem Gemeindegrundstück Flur 5, Flurstück 76/16 an der Kläranlage (Voraussetzung ist die Genehmigung durch die Untere Naturschutzbehörde) - Verbleib einer Teilmenge von ca. 1.500m³ des Überschussbodens als Geländemodellierung am Regenrückhaltebecken - Ausschreibung der Frischwasserhausanschlüsse von der Grundstücksgrenze bis einschl. Wasserzähler als gesondertes Los - Ausschreibung der Schmutzwasserhausanschlüsse von der Grundstücksgrenze bis einschl. Vakuumschacht als gesondertes Los - Ausschreibung der Regenwasserschächte ebenso als gesondertes Los
(Nichtzutreffendes ist zu streichen)
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| 20.05.2019 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die erneute Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen B-Plan Nr.7 mit folgenden Änderungen:
- Verzicht auf die Leistungen ‚Mitteltor-Nord‘ - Verzicht auf die Leistungen ‚Mitteltor-Süd‘ - Verbleib einer Teilmenge von ca. 1.500 m³ des Überschussbodens als Geländemodellierung am Regenrückhaltebecken - Ausschreibung der Frischwasserhausanschlüsse von der Grundstücksgrenze bis einschl. Wasserzähler als gesondertes Los - Ausschreibung der Schmutzwasserhausanschlüsse von der Grundstücksgrenze bis einschl. Vakuumschacht als gesondertes Los - Ausschreibung der Regenwasserschächte ebenso als gesondertes Los
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| Ö 6 | Jahresabschluss der Gemeinde Badendorf zum 31.12.2015 | 2019/11-097-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss der Gemeinde Badendorf zum 31.12.2016 | 2019/11-098-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der CDU-Fraktion | 2019/11-101 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag der Fraktionen CDU und KWV | 2019/11-102 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten Kita | ||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Personalangelegenheiten Kita | ||||||||||||||||||||||||