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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
Gremium: Gemeindevertretung Wesenberg
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Ratzbek
Ort: Dorfstraße 46, 23858 Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2019  
SI/2019/20-016  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Finanzabrechnung 2018 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  
2019/20-083  
Ö 6  
1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019  
Enthält Anlagen
2019/20-082  
Ö 7  
Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2019/20-094  
Ö 8  
Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2020 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  
2019/20-085  
Ö 9  
Neuordnung der Trägerschaft Kita Mäuseburg in Stubbendorf  
2019/20-092  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Betrieb der Kindertagesstätte Kita Mäuseburg in Stubbendorf in der bestehenden Form (offenes freies Konzept mit Öffnungszeiten von
07.00 Uhr bis 16.00 Uhr) und in dem vorhandenen Umfang (Anzahl der Betreuungsplätze zurzeit 75) über den 31.07.2020 hinaus aufrechtzuerhalten.

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen und somit freie Träger zu bitten, ihr Interesse an der Übernahme der Trägerschaft und des Betriebes der Kita Mäuseburg zu bekunden. Dabei sollen folgende Kriterien zugrunde gelegt werden:

 

-          Übernahme bestehender Beschäftigungsverhältnisse des pädagogischen und nicht pädagogischen Personals

-          Bezahlung in weitestgehender Anlehnung an den TVöD

-          Übernahme der Entwicklungsstufen des vorhandenen Personals

-          Übernahme der Öffnungszeiten von 07.00 Uhr bis 16.00 Uhr

-          Übernahme freies offenes Konzept mit festen Gruppenstrukturen

-          Aufrechterhaltung der Anzahl der Betreuungsplätze

-          Vorschlag eines Konzeptes zur Vertretungsregleung

 

 

 

   
    03.12.2019 - Gemeindevertretung Wesenberg
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Betrieb der Kindertagesstätte Kita Mäuseburg in Stubbendorf in der bestehenden Form (offenes freies Konzept mit Öffnungszeiten von
07.00 Uhr bis 16.00 Uhr) und in dem vorhandenen Umfang (Anzahl der Betreuungsplätze zurzeit 75) über den 31.07.2020 hinaus aufrechtzuerhalten.

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen und somit freie Träger zu bitten, ihr Interesse an der Übernahme der Trägerschaft und des Betriebes der Kita Mäuseburg zu bekunden. Dabei sollen folgende Kriterien zugrunde gelegt werden:

 

-          Übernahme bestehender Beschäftigungsverhältnisse des pädagogischen und nicht pädagogischen Personals

-          Bezahlung in weitest gehender Anlehnung an den TVöD

-          Übernahme der Entwicklungsstufen des vorhandenen Personals

-          Übernahme der Öffnungszeiten von 07.00 Uhr bis 16.00 Uhr

-          Übernahme freies offenes Konzept mit festen Gruppenstrukturen

-          Aufrechterhaltung der Anzahl der Betreuungsplätze

-          Vorschlag eines Konzeptes zur Vertretungsregelung

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Herr Daiß hat aus Gründen der Befangenheit an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. Es wird angeregt, den bisherigen Elternvertretern einen ausdrücklichen Dank für die geleistete Arbeit zukommen zu lassen.

 

 

Ö 10  
Pflege Gedächtnisstätte in Klein Wesenberg  
2019/20-087  
Ö 11  
Beteiligung am Grundstückserwerb Kindergarten Sterntaler in Klein Wesenberg  
2019/20-088  
Ö 12  
Haushaltssatzung mit Plan 2020 der Gemeinde Wesenberg  
Enthält Anlagen
2019/20-086  
Ö 13  
Anpassung der Abwassergebühren für die Ortsteile Ratzbek, Fliegenfelde und Groß Wesenberg  
Enthält Anlagen
2019/20-089  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Grundstückssituation an der Obstwiese      
               

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