Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 11.11.2019 | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Straßenreparatur Weg Ratzeburger Straße 5 und zum ehemaligen Sportplatz | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Zukünftige Nutzung des Dorfteichs in Westerau | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Löschwasserteich Ahrensfelde | 2020/21-090 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Fest anlässlich Übergabe Katastrophenschutzfahrzeug | SI/2019/21-027 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III zum Sachthema Windenergie an Land hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerau zu den 3. Entwürfen | 2020/21-086 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Zuschuss an die örtlichen Tagespflegestellen | 2020/21-087 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Genehmigung Haushaltspläne 2019 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Westerau | 2020/21-083 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2019 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Westerau verwaltetete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 04.03.2020 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau | |||||||||||||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dass gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2019 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Westerau verwaltete Sondervermögen genehmigt werden. Weiterhin soll die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin ermächtigen und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 08.06.2020 - Gemeindevertretung Westerau | |||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2019 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Westerau verwaltete Sondervermögen genehmigt werden. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 13 | Abbrennverbot für Feuerwerkskörper | 2020/21-089 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||
| N 15 | Bauvoranfragen und Bauanträge | ||||||||||||||||
| N 16 | Bauvoranfragen und Bauanträge | ||||||||||||||||
| N 17 | Auflösung Sportverein | ||||||||||||||||
| N 18 | Bericht über Forderungsverluste | ||||||||||||||||
| N 19 | Gemeindeentwicklungskonzept der Gemeinde Westerau hier: Beauftragung der zusätzlichen Leistung für die Haushaltsbefragungng | ||||||||||||||||