Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2019 | SI/2019/19-026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung Haushaltspläne der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rehhorst | 2019/19-088-01-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Geschäftsordnung | 2020/19-097 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Trägerschaft für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" | 2019/19-092-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2018 für den Kindergarten Gänseblümchen | 2020/19-095 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Genehmigung des Haushaltsplans 2020 für den Kindergarten Gänseblümchen | 2020/19-096 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III zum Sachthema Windenergie an Land hier: Stellungnahme der Gemeinde Rehhorst zu den 3. Entwürfen | 2020/19-094 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Rehhorst gibt zu 3. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie zum 3. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windenergie an Land) die als Anlage beigefügte Stellungnahme (mit folgenden Änderungen) ab.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 09.03.2020 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeinde Rehhorst gibt zu 3. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie zum 3. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windenergie an Land) die als Anlage beigefügte Stellungnahme mit folgenden Änderungen
Ergänzung im Hinblick auf
- die Gleichbehandlung des Außen- und Innenbereiches im Hinblick auf die Mindestabstände, - die Kennzeichnung der Bisnitz im Landschaftsrahmenplan als Gebiet mit besonderer Eignung zum Aufbau eines Schutzgebietes und Biotopverbundsystems, - das gesetzlich geschützte Stillgewässer, - die im Landschaftsplan aufgeführten geschützten Biotope, - die fachliche und finanzielle Unterstützung bei der Anpassung der Flächennutzungspläne sowie - die Verlagerung des Migrationskorridors.
ab.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
Die eingereichten Stellungnahmen sind als Anlage beigefügt.
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| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Klärteichentschlammung: Ergebnis der Ausschreibung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
