Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2020 | SI/2020/14-042 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Hamberge für das Gebiet nördlich der Bundesstraße B 75 (Stormarnstraße), westlich der Grundstücke Stormarnstraße 3 und 5a südlich Hansfelder Berg 29, 31, 41 bis 47 (ungerade Hausnummern) sowie östlich des Mühlenbaches hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/14-115 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Hamberge für das Gebiet nördlich der Bundesstraße B 75 (Stormarnstraße), westlich der Grundstücke Stormarnstraße 3 und 5a südlich Hansfelder Berg 29, 31 und 41 bis 47 (ungerade Hausnummern) sowie östlich des Mühlenbaches hier: Satzungsbeschluss | 2020/14-116 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Hamberge für das Gebiet nordwestlich des Autobahnkreuzes Lübeck, nördlich der Bundesautobahn A1 angrenzend an die Siekbek, westlich der Bundesautobahn A20 sowie südlich der Waldfläche an der Gemeindegrenze zu Badendorf hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/14-122 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Modernisierung der Schulsporthalle Hamberge | 2020/14-119 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Pflasterung einer Grünfläche im Eichenweg | 2020/14-121 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Aufhebung des Beschlusses zur Förderung der Tagespflege | 2020/14-102 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Verzicht auf die Eltern- und Kursgebühren für die Benutzung der Betreuten Grundschule | 2020/14-117 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Hamberge erhebt für die Benutzung der Betreuten Grundschule und die Teilnahme am Kursangebot a) für die Monate April, Mai und Juni 2020 keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, b) für den Monat Juli 2020 (Ferienmonat) keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler c) Darüber hinaus erhebt die Gemeinde Hamberge keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, die in der Zeit ab dem 16. März 2020 in der Schule „notbetreut“ wurden, da eines ihrer Elternteile in systemrelevanten Berufen arbeiten bzw. der alleinerziehende Elternteil berufstätig ist unabhängig davon, ob in diesen Fällen Betreuungstage gebucht wurden oder nicht.
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04.06.2020 - Schulausschuss Hamberge | |||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeinde Hamberge erhebt für die Benutzung der Betreuten Grundschule und die Teilnahme am Kursangebot a) für die Monate April, Mai und Juni 2020 keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, b) für den Monat Juli 2020 (Ferienmonat) keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler Darüber hinaus erhebt die Gemeinde Hamberge keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, die in der Zeit ab dem 16. März 2020 in der Schule „notbetreut“ wurden.
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23.06.2020 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||
Ö 12 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeinde Hamberge als Schulträger erhebt für die Benutzung der Betreuten Grundschule und die Teilnahme am Kursangebot a) für die Monate April, Mai und Juni 2020 keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, b) für den Monat Juli 2020 (Ferienmonat) keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler Darüber hinaus erhebt die Gemeinde Hamberge keine Gebühren von den Eltern der Erst- bis Viertklässler, die in der Zeit ab dem 16. März 2020 in der Schule „notbetreut“ wurden.
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Ö 13 | Offene Ganztagsschule (OGS) a) Erlass einer Ganztagsschulsatzung b) Erlass einer Gebührensatzung OGS | 2020/14-114 | |||||||||||||||||||
Ö 14 | Sonnenschutz Klassenräume Grundschule | ||||||||||||||||||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheit Sportplatz | ||||||||||||||||||||
N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||