Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschriften | SI/2019/20-019 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Wirtschaftsplan 2021 der KiTa "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2020/20-135 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Hundesteuersatzung | 2020/20-124 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wesenberg | 2020/20-134 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Wesenberg verfolgt die Planung und Ableitung des Schmutzwasser nach Reinfeld weiter. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Verhandlungen mit der Gemeinde Hamberge und der Stadt Reinfeld fortzuführen.
Die Planungskosten sind im Haushalt 2021 zu berücksichtigen.
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| 26.11.2020 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||
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Die Machbarkeitsstudie wurde den Gemeindevertretern bei einem Termin in Hamberge bzw. als Videokonferenz vorgestellt. Vorgesehen wird eine Ableitung der Abwasser gemeinsam bzw. von Hamberge mittels einer Druckwasserleitung nach Reinfeld. Im groben Überblick gibt es in der Vorzugsvariante zwei Druckabschnitte beginnend von Hamberge zur B6 in Wesenberg und sodann von Wesenberg zum Klärwerk Reinfeld. Die Reinfelder Kläranlage kann grundsätzlich entsprechende Kapazitäten bereitstellen. Klarstellend wird festgehalten, dass Leitungen und Pumpen jeweils im gemeindlichen Eigentum verbleiben. Reinfeld übernimmt die Beseitigung der Abwässer.
Aktuell prüft die gebildete Arbeitsgruppe die notwendigen Investitionen, deren Kosten und Finanzierung. Die Gemeinde Hamberge hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde Wesenberg verfolgt die Planung und Ableitung des Schmutzwasser nach Reinfeld weiter. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Verhandlungen mit der Gemeinde Hamberge und der Stadt Reinfeld fortzuführen.
Die Planungskosten sind im Haushalt 2021 zu berücksichtigen.
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| Ö 9 | Projektvorstellung Solarpark | 2020/20-125 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Jahresabschluss per 31.12.2014 | 2020/20-126 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Jahresabschluss per 31.12.2015 | 2020/20-127 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Jahresabschluss per 31.12.2016 | 2020/20-128 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss per 31.12.2017 | 2020/20-129 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss per 31.12.2018 | 2020/20-130 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Haushaltssatzung - mit Plan 2021 | 2020/20-123-01 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung | ||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb Grünstreifen KiTa - Mäuseburg | ||||||||||||||||
| N 19 | Finanzierungsvereinbarung Kita Sterntaler in Klein Wesenberg | ||||||||||||||||
| N 20 | Finanzierungsvereinbarung Kita Regenbogen in Hamberge | ||||||||||||||||