Auszug - Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  

Herr Daiß erläutert den Haushaltsplan. Die Aufstellung dieses Haushaltsplans sei in Absprache mit Herrn Oldenburg entstanden. Herr Daiß führt aus, dass unter anderem der Ansatz bei den Sozialversicherungsbeiträgen von bisher 30 % auf 25 % gesenkt worden sei. Dies führe zu einem geringeren Differenzkostenzuschuss für die Gemeinde. Auf der Ausgabenseite sehe der Plan vor, dass bereits ab Mitte Juli 2019 neues Personal zur Einarbeitung für die neue Gruppe eingestellt würde. Die neue Gruppe werde dann im August 2019 in Betrieb gehen.

Herr Daiß erklärt sich für Befangen und stimmt nicht mit ab.

Frau Dettke stellt nach den Erläuterungen durch Herrn Daiß folgenden Beschluss zur Abstimmung: 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Gemeinde Wesenberg nimmt den Haushaltsplanentwurf für die Kindertagesstätte „Stubbendorfer Mäuseburg“ für das Jahr 2019 zur Kenntnis und ist bereit, das dort ausgewiesene Defizit zur tragen.

Die dafür vorgesehenen Mittel sind im gemeindlichen Haushalt 2019 einzustellen.