Auszug - Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Zarpen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schöning erläutert den Haushaltsplan 2019. Frau Herbst weist darauf hin, dass der Gewässerpflegeverband Heilsau eine Erhöhung der Umlage um 30 % beschlossen habe, die im Haushaltsplan berücksichtigt werden sollte. Außerdem schlägt sie vor, die Anhebung der Hebesätze um ein Jahr zu verschieben.
Herr Schöning lässt zunächst über den Vorschlag zur Anhebung der Hebesätze entsprechend der Empfehlung der gemeinsamen Bau-, Wege- und Umweltausschusssitzung sowie der Finanzausschusssitzung vom 14.11.2018 abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1. Der Hebesatz
für die Grundsteuer A wird von 310 v.H. auf 325 v.H. festgesetzt,
für die Grundsteuer B wird von 310 v.H. auf 325 v.H. festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür Holger Zimmermann Heike Hoffmann Dirk Meyer Tim Raab Hans-Otto Schacht Mario Weinrich Bernhard Genendsch Katrin Löhndorf | ||||||||||||||||||||||
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| 3 | Stimmen dagegen Hanno Rath Christina Herbst Christian Haake | |||||||||||||||||||||
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| 1 | Stimmenthaltungen Wolf-Friedrich Schöning | |||||||||||||||||||||
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2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Zarpen für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Die Verwaltung wird gebeten, den Gemeindevertretern wiederkehrend einen jährlichen Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis zu geben.
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