Auszug - Verschiedenes  

a)      Spielplatzkontrolle

Auf Nachfrage nach dem Vorgehen der Verwaltung, die Spielplätze in den Gemeinden kontrollieren zu lassen, besteht Einvernehmen, dass die Verwaltung dafür Sorge trägt, dass die Kontrolle der Spielplätze in den Gemeinden durch einen Prüfer durchgeführt wird, der die Qualifikation für die Prüfung sämtlicher Spielgeräte (alter und neuer Spielgeräte) in einer Gemeinde hat.

b)      Amtsentwicklungskonzept (AEK)

Herr Wulf berichtet über die nächsten Schritte im Rahmen des Amtsentwicklungskonzeptes.

c)      Mitarbeiterbefragung

Herr Wulf berichtet, die Mitarbeiterbefragung sei angelaufen. Im September sei die Vorstellung der Ergebnisse gegenüber den Mitarbeitern/innen sowie der Politik geplant.

d)      Bundestagswahl

Herr Wulf berichtet, die Briefwahlumschläge seien noch nicht geliefert worden. Dies führe zu Verzögerungen bei der Versendung von Briefwahlunterlagen.

e)      Öffnung der Amtsverwaltung

Die Amtsverwaltung sei seit Anfang August wieder geöffnet. Das Terminvergabesystem habe sich bewährt und sei in den täglichen Ablauf integriert.

f)        Sitzungsvorbereitung

Herr Wulf berichtet, zur Einarbeitung der neuen Protokollführer und zur Verbesserung der Sitzungsvorbereitung in den Gemeinden werde es in Kürze eine Dienstanweisung für die Protokollführer/innen geben, in der Prozessabläufe für die Vorbereitung, die Durchführung sowie Sitzungsnachbereitung festgeschrieben seien und bittet die Bürgermeister/innen um Mitwirkung, indem Fristen, insbesondere für die Vorbesprechungen von Sitzungen 4 Wochen vor dem Sitzungstermin zwischen den Vorsitzenden der Gremien und der Verwaltung eingehalten werden, um diese in die Lage zu versetzen, Beschlussvorlagen rechtzeitig vorzubereiten.

g)      Wegenutzungsverträge im Zusammenhang mit Eignungsgebieten für Windkraftanlagen

Auf Nachfrage teilt Herr Wulf mit, dass in einem kleinen Kreis der Betroffenen das weitere Vorgehen besprochen werden solle.

h)      Satzungen

Auf Nachfrage teilt Herr Wulf mit, dass die Zuständigkeit der Neufassung bzw. Änderung von Satzungen zu den Themen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Finanzabteilung liegt.

i)        Hauptausschusssitzung am 28.09.2021

Herr Iken teilt mit, dass die nächste Hauptausschusssitzung am 28.09.2021 stattfinden werde.

Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Ausschussvorsitzende stellt um 21.40 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt die im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse dem Grunde nach bekannt.

Er schließt die Sitzung.