Auszug - Neubau der Dörfergemeinschaftsschule Zarpen hier: Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussgrundlage: Beschlussvorlage 2021/23-166 vom 13.10.2021
Der Schulausschuss hatte in seiner Sitzung am 25.10.2021 empfohlen, den nachstehenden Beschluss zu fassen. Es sind lediglich die Schulverbandsgemeinden abstimmungsberechtigt.
Beschluss:
Der Amtsausschuss stimmt dem anliegenden Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Übernahme von Planungskosten zu. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, den Vertrag mit der Gemeinde Zarpen abzuschließen.
Bemerkungen:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Mitglieder des Amtsausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis: | 19 | Stimmen dafür | |
|
| 0 | Stimmen dagegen |
|
| 0 | Stimmenthaltungen |
|
|
|
|