Vorlage - 2020/22-080  

Die Gemeindevertretung Zarpen stimmt für die Unterhaltung der Hydranten überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von rund 8.000 € zu.

Die Freiwillige Feuerwehr Zarpen hat im Zuge ihrer jährlichen Hydrantenschau eine Reihe defekter Hydranten festgestellt. Die Hydranten gehöhren mit zum Versorgungsnetz des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld- Land. Sie dienen überwiegend dem Brandschutz aber auch der Wartung des Wasserversorgungsnetzes. Aus diesem Grunde teilen sich der Verband und die Verbandsgemeinden die Kosten für die Installation und Wartung der Hydranten im Verhältnis 40% Verband und 60 % Gemeinde.

Der Wasserbeschaffungsverband hat auf der Grundlage der Hydrantenschau seitens der Freiwilligen Feuerwehr die Mängel an den Hydranten aufgenommen und die Kosten der Reparatur geschätzt (vgl. Anlage 1 nicht öffentlich). Danach ist mit Kosten von gerundeten 18.100 € zu rechnen. Die Kostenbeteiligung der Gemeinde Zarpen läge folglich bei gerundeten 11.000 €.

Im Haushaltsplan 2020 sind Mittel in Höhe von 3.000 € für Aufwendungen für die Reparatur der Feuerlöscheinrichtungen eingeplant. Mit Umsetzung der Maßnahme würden folglich rund 8.000 € überplanmäßige Aufwendungen entstehen. Gemäß § 82 Gemeindeordnung sind überplanmäßige Aufwendungen zulässig, wenn sie unabweisbar und im Weiteren gedeckt sind. Die Aufwendungen sind insoweit unabweisbar, da die Hydranten einen Teil der Löschwasserversorgung mit abdecken. Eine Verschiebung der Reparatur wäre zudem unwirtschaftlich. Die höheren Aufwendungen wären zu Lasten des Ergebnisses und der Liquidität zu decken.

Anlage: (abweichend nicht öffentlich)

Kostenschätzung Stadtwerke Reinfeld