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Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz

Datum:

28.02.2023

Uhrzeit:

19:30 bis 22:25 Uhr

Sitzungsort:

Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

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Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022
  5. Bericht des Bürgermeisters
  6. Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz
    hier: Bestätigung des Entwurfes

    Sitzungsvorlage

  7. K69 OD Benstaben - Sanierung - begleitende Maßnahmen
  8. Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Benstaben Mitte und Süd, K 69/beide Fahrtrichtungen
    Durchführung und Beantragung Zuschüsse

    Sitzungsvorlage

  9. Sanierung der K69 OD Benstaben
    hier: Kosten für die Gemeinde

    Sitzungsvorlage

  10. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude auf Eignung für eine PV-Anlage und schnellstmögliche Umsetzung der Installation auf geeigneten Dachflächen.

    Sitzungsvorlage

  11. Feuerwehrgerätehaus Benstaben - Austausch Wärmeerzeugung

    Sitzungsvorlage

  12. Spielgeräte für den Spielplatz Lokfeld/ Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters

    Sitzungsvorlage

  13. Spielgeräte für den Spielplatz Benstaben - Eilentscheidung des Bürgermeisters

    Sitzungsvorlage

  14. Antrag der Fraktion der KWV Barnitz vom 20.02.2023: Aufstellen einer Mitfahrerbank in der Gemeinde Barnitz

    Sitzungsvorlage

  15. KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021

    Sitzungsvorlage

  16. KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023

    Sitzungsvorlage

  17. Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2019

    Sitzungsvorlage

  18. Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2020

    Sitzungsvorlage

  19. Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung Benstaben 2023

    Sitzungsvorlage

  20. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil a)
    Befristete Absenkung der Kindergartenbeiträge für Barnitzer Bürger um monatlich 50 € je beitragspflichtiges Kind vom 1.1.2023 bis zum 31.03.2024.

    Sitzungsvorlage

  21. Anträge zur Anpassung der Hebesätze
  22. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil b)
    Befristete Senkung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuern A und B auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019

    Sitzungsvorlage

  23. Antrag der KWV-Fraktion zur Stabilisierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2022
  24. Antrag der BFB-Fraktion: Erhöhung der Hebesätze wie im Haushaltsentwurf 2023 vorgeschlagen
  25. Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022

    Sitzungsvorlage

  26. Haushaltssatzung mit Plan 2023

    Sitzungsvorlage

  27. Verschiedenes

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