Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.12.2021 | SI/2021/17-040 | |||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 6 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Klein Wesenberg für die Teilgebiete A) südlich Alte Dorfstraße (Kreisstraße K 7) und östlich der Teichanlage B) südlich der Straße Am Kirchberg, östlich Am Kirchberg 2 und westlich Am Kirchberg 4 C) Flächen nördlich der Straße Am Kirchberg, gelegen östlich des bestehenden Friedhofes sowie auf dem Grundstück Am Kirchberg 1 hier: Änderung des Entwurfs sowie neuer Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/17-126 | |||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Klein Wesenberg für das Gebiet Alte Dorfstraße (Kreisstraße K 7), östlich der Teichanlage bis einschließlich Alte Dorfstraße 18a hier: Auswertung der Stellungnahmen zur Frühzeitigen Beteiligung sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/17-127 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Klein Wesenberg mit folgendem Ergebnis geprüft:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes SH, Abt. Verkehrspolitik vom 14.07.2020 - Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein, Untere Forstbehörde vom 16.07.2020 - Archäologisches Landesamt vom 12.06.2020 - Landesamt für Denkmalpflege vom 17.07.2020 - Landwirtschaftskammer vom 10.07.2020 - TraveNetz GmbH vom 14.07.2020 - Schleswig-Holstein Netz AG, Betrieb Spezialnetze vom 30.06.2020 - Schleswig-Holstein Netz AG, Team Ahrensburg vom 14.07.2020 - Vodafon GmbH7Vodafon Kabel Deutschland GmbH vom 01.07.2020 - Wasserbeschaffungsverband Reinfeld-Land vom 14.07.2020 - Wasser- und Bodenverband Trave vom 17.06.2020 - Landessportverband Schleswig-Holstein e.V. vom 15.07.2020
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Kreis Stormarn vom 16.07.2020 - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und Naturschutzbund Deutschland e.V. vom 12.07.2020
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Planlabor Stolzenberg, Lübeck) sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Klein Wesenberg ergeben sich aus der Übersicht und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Planlabor Stolzenberg, Lübeck wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet Alte Dorfstraße (Kreisstraße K 7), östlich der Teichanlage bis einschließlich Alte Dorfstraße 18a und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (mit folgenden Änderungen …) gebilligt:
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
|
|||||||||||||||||
08.03.2022 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||
Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
Beschluss:
Die Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes 11 wird zurückgestellt. Die Entscheidung der unteren Bauaufsichtsbehörde zum Vorbescheidsantrag für die Errichtung des Feuerwehrgerätehauses an der Hauptstraße wird zunächst abgewartet.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Herr Henning Hochstein, Herr Detlef Möller und Herr Hans-Joachim Dehn.
Herr Henning Hochstein, Herr Detlef Möller und Herr Hans-Joachim Dehn nehmen wieder an der Sitzung teil. Ihnen werden die Ergebnisse der Beratungen zu TOP 6 und TOP 7 mitgeteilt. |
|||||||||||||||||
Ö 8 | Ausschreibung Erdgas- und Stromlieferung sowie Ermächtigung zur Auftragsvergabe | 2022/17-121 | |||||||||||||||
Ö 9 | Bau- eines Fuß- und Radweges am Heideweg - Sachstandsbericht | ||||||||||||||||
Ö 10 | Entschlammung der Klärteiche 1 und 2 | 2021/17-120 | |||||||||||||||
Ö 11 | Hospiz Lebensweg hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde Klein Wesenberg | 2022/17-123 | |||||||||||||||
Ö 12 | Haushaltssatzung - mit Plan 2022 | 2022/17-122 | |||||||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||
Ö 14 | Realisierung des Projektes "Seniorengerechtes Wohnen Kirchberg 4" | ||||||||||||||||
Ö 15 | Ehrungen langjähriger ordentlicher und bürgerlicher Gremienmitglieder | ||||||||||||||||