Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2021 | SI/2021/12-051 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz | 2021/12-104 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Erlass Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Barnitz | 2021/12-105 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung | 2022/12-119 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung - mit Plan 2022 | 2022/12-120 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Nach öffentlicher Beratung werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2022. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Barnitz für das Haushaltsjahr 2022.
2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2022 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 22.02.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2022. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Barnitz für das Haushaltsjahr 2022.
2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2022 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, den Gemeindewehrführer und die Ortswehrwehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 22.02.2022 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Nach öffentlicher Beratung werden mit folgenden Änderungen beschlossen:
Zusätzlich sind folgende Ausgaben einzuplanen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2022. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Barnitz für das Haushaltsjahr 2022.
Grundsteuer A: Erhöhung um 1% auf 302 % Grundsteuer B: Erhöhung um 16% auf 317 % Gewerbesteuer: keine Erhöhung
2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2022 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister die Ortswehrführer und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 10 | Ausschreibung Stromlieferung Straßenbeleuchtung und Ermächtigung zur Auftragsvergabe | 2022/12-122 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||