Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.10.2022 | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rehhorst | 2022/19-180 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 8 der Gemeinde Rehhorst für das Gebiet Ortsteil Rehhorst, nördlich und südlich der Gemeindestraße Up'n Knust und Neukoppel westlich angrenzend an die Grundstücke Up'n Knust 7b bis 7d, 9b, 13 und 15 a bis 15 c sowie östlich der Kläranlage Rehhorst hier: Aufstellungsbeschluss | 2022/19-178 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1. Für das Gebiet Ortsteil Rehhorst, nördlich und südlich der Gemeindestraße Up´n Knust und Neukoppel westlich angrenzend an die Grundstücke Up´n Knust 7b bis 7d, 9b, 13 und 15 a bis 15 c sowie östlich der Kläranlage Rehhorst wird der Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Rehhorst nach § 13 b BauGB als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: - Schaffung neuer Wohnbauflächen zur Deckung des örtlichen Bedarfs, - Sicherstellung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse, - Sicherstellung einer ordnungsgemäßen und leistungsfähigen Erschließung, - Sicherung und Ergänzung der Grünstrukturen zur Begrenzung des Gebietes.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein (PLOH) in Bad Schwartau beauftragt werden.
4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13b BauGB abgesehen.
5. Sämtliche Planungskosten sind vom Träger des Vorhabens zu tragen. Zur Sicherung ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 BauGB abzuschließen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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21.11.2022 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
3.1 Für das Gebiet Ortsteil Rehhorst, nördlich und südlich der Gemeindestraße Up´n Knust und Neukoppel westlich angrenzend an die Grundstücke Up´n Knust 7b bis 7d, 9b, 13 und 15 a bis 15 c sowie östlich der Kläranlage Rehhorst wird der Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Rehhorst nach § 13 b BauGB als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: - Schaffung neuer Wohnbauflächen zur Deckung des örtlichen Bedarfs, - Sicherstellung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse, - Sicherstellung einer ordnungsgemäßen und leistungsfähigen Erschließung, - Sicherung und Ergänzung der Grünstrukturen zur Begrenzung des Gebietes.
3.2 Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3.3 Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein (PLOH) in Bad Schwartau beauftragt werden.
3.4 Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13b BauGB abgesehen.
3.5 Sämtliche Planungskosten sind vom Träger des Vorhabens zu tragen. Zur Sicherung ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 BauGB abzuschließen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. Bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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Ö 8 | KiTa "Gänseblümchen" Rehhorst - Wirtschaftsplan 2023 | 2022/19-179 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Spielplatz Rehhorst | ||||||||||||||||||||
Ö 10 | Jahresabschluss per 31.12.2019 | 2022/19-176 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Jahresabschluss per 31.12.2020 | 2022/19-177 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||
N 14.1 | KiTa "Gänseblümchen" Rehhorst - Anträge des Trägers a) Standort Waschmaschine und Trockner b) Beschilderung | ||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Anlage TOP5 (111 KB) |