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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Di, 28.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022  
SI/2022/12-055  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz hier: Bestätigung des Entwurfes  
Enthält Anlagen
 2023/12-139-01  
Ö 7     K69 OD Benstaben - Sanierung - begleitende Maßnahmen      
Ö 7.1  
Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Benstaben Mitte und Süd, K 69/beide Fahrtrichtungen Durchführung und Beantragung Zuschüsse  
Enthält Anlagen
 2023/12-150  
Ö 7.2  
Sanierung der K69 OD Benstaben hier: Kosten für die Gemeinde  
Enthält Anlagen
 2023/12-153  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude auf Eignung für eine PV-Anlage und schnellstmögliche Umsetzung der Installation auf geeigneten Dachflächen.  
2023/12-149  
Ö 9  
Feuerwehrgerätehaus Benstaben - Austausch Wärmeerzeugung  
2023/12-146  
Ö 10  
Spielgeräte für den Spielplatz Lokfeld/ Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-145  
Ö 11  
Spielgeräte für den Spielplatz Benstaben - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-151  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der KWV Barnitz vom 20.02.2023: Aufstellen einer Mitfahrerbank in der Gemeinde Barnitz  
2023/12-152  
Ö 13  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021  
2022/12-131  
Ö 14  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023  
2022/12-136  
Ö 15  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
 2022/12-132  
Ö 16  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 2022/12-133  
Ö 17  
Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung Benstaben 2023  
Enthält Anlagen
 2022/12-135  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil a) Befristete Absenkung der Kindergartenbeiträge für Barnitzer Bürger um monatlich 50 € je beitragspflichtiges Kind vom 1.1.2023 bis zum 31.03.2024.  
Enthält Anlagen
 2023/12-148  
Ö 19  
Anträge zur Anpassung der Hebesätze      
Ö 19.1  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil b) Befristete Senkung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuern A und B auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019  
2023/12-147  
Ö 19.2  
Antrag der KWV-Fraktion zur Stabilisierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2022      
Ö 19.3  
Antrag der BFB-Fraktion: Erhöhung der Hebesätze wie im Haushaltsentwurf 2023 vorgeschlagen      
Ö 20  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
 2023/12-144  
Ö 21  
Haushaltssatzung mit Plan 2023
Enthält Anlagen
 2022/12-134  
Ö 22  
Verschiedenes      
               
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