Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.06.2017 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2017 | 2017/11-008 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Abwasserversorgung der Gemeinde Badendorf | 2017/11-006 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Wasserversorgung der Gemeinde Badendorf | 2017/11-004 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten hier: Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 | 2017/11-010 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Kindergartenangelegenheiten hier: Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten | 2017/11-011 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschaffung von Hundekottütenspender mit Entsorgungsbehälter | 2017/11-005 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen (Langenjahrener Weg 3. BA) | 2017/11-012 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Grundschule Zarpen hier: Mitgliedschaft Schulverein | 2017/11-013 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Spendenübersicht 2016 | 2017/11-014 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Badendorf für das Gebiet: westlich Mitteltor, südlich Hausnummer Mitteltor 6a sowie nördlich der K 78 hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2017/11-009 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Heidekamp geprüft.
1.2 Die Abwägung sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht laut Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 20.11.2017 zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Badendorf und werden ohne / mit folgenden Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
2.1 Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet westlich Mitteltor, südlich Hausnummern Mitteltor 6a sowie nördlich der K 78 und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt/mit folgenden Änderungen gebilligt: ...
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
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| 30.11.2017 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Badendorf geprüft.
1.2 Die Abwägung sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht laut Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 20.11.2017 zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Badendorf und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
2.1 Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet westlich Mitteltor, südlich Hausnummern Mitteltor 6a sowie nördlich der K 78 und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt/mit folgenden Änderungen gebilligt: ...
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Herr Hanno Köhncke und Herr Hans-Jürgen Köhncke sind bei Beratung und Beschlussfassung aufgrund von Befangenheit nicht anwesend.
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| Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Badendorf für das Gebiet westlich Mitteltor, südlich Hausnummer Mitteltor 6 a sowie nördlich der K 78 hier Beauftragung der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Gebietes | 2017/11-015 | |||||||||||||||||||||||