Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.06.2019 | SI/2019/19-018 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Förderverein Jugendtreff Rehhorst e.V. Zuschussantrag für das Jahr 2020 | 2019/19-081 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls (3.Antrag) | 2019/19-086 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls mit dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15, Abs.1 des Finanzausgleichsgesetzes mit einem Zuschuss über 60% der förderfähigen Kosten. Die Kostenschätzung des Ingenieurbüros Hinrichs und Partner vom 15.10.2018 kann auch für die erneute Antargsstellung zugrunde gelegt werden.
Voraussichtliche Gesamtausgaben: 31.521,79€ (Baumaßnahme 28.500,00€ und Ingenieurkosten 3.021,79€)
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung von ca. 60%:17.100,00€ Eigenmittel von ca. 40%:11.400,00€ Nichtförderfähige Ingenieurkosten: 3.021,79€
Der Betrag von 31.521,79€ wird in den Haushalt 2020 eingestellt. Bei Bewilligung der Fördermaßnahme wird das Bauprojekt umgesetzt.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, das aus der Ausschreibung resultierende, wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen.
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| 10.10.2019 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls mit dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15, Abs.1 des Finanzausgleichsgesetzes mit einem Zuschuss über 60% der förderfähigen Kosten. Die Kostenschätzung des Ingenieurbüros Hinrichs und Partner vom 15.10.2018 kann auch für die erneute Antragsstellung zugrunde gelegt werden.
Voraussichtliche Gesamtausgaben: 31.521,79€ (Baumaßnahme 28.500,00€ und Ingenieurkosten 3.021,79€)
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung von ca. 60%:17.100,00€ Eigenmittel von ca. 40%:11.400,00€ Nichtförderfähige Ingenieurkosten: 3.021,79€
Der Betrag von 31.521,79€ wird in den Haushalt 2020 eingestellt. Bei Bewilligung der Fördermaßnahme wird das Bauprojekt umgesetzt.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dass aus der Ausschreibung resultierende, wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen.
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| Ö 7 | Feuerwehrgerätehaus Pöhls: Einbau einer Heizungsanlage | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sanierung der Dämme auf der Kläranlage Pöhls - Auftragsvergabe | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 04-Bericht der BGM zur GV 10.10.2019 (127 KB) | |||