Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2019 | SI/2019/17-020 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/17-074 | |||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Zuschussantrag des Schützenverein Klein Wesenberg und Umgegend e.V. | 2019/17-075 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Antrag Freiwillige Feuerwehr Klein Wesenberg auf Einrichtung einer First-Responder-Gruppe | 2019/17-065-01 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Auftragsvergabe Sanierung Durchlass "Alte Dorfstraße" | 2018/17-022-02 | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Beteiligung am Grundstückserwerb Kindergarten Sterntaler in Klein Wesenberg | 2019/17-076 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg erklärt ihre Bereitschaft sich am Erwerb des Grundstückes des Kindergartens „Sterntaler“ in Klein Wesenberg zu beteiligen.
Der Bürgermeister wird gebeten entsprechende Verhandlungen zusammen mit den Gemeinden Barnitz und Wesenberg aufzunehmen.
Für den Erwerb stellt die Gemeinde Klein Wesenberg im Haushalt 2020 Mittel von maximal 72.000 € zur Verfügung.
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13.11.2019 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg erklärt ihre Bereitschaft sich am Erwerb des Grundstückes des Kindergartens „Sterntaler“ in Klein Wesenberg zu beteiligen.
Der Bürgermeister wird gebeten entsprechende Verhandlungen zusammen mit den Gemeinden Barnitz und Wesenberg aufzunehmen. Dabei solle auf die Einräumung eines Vorkaufsrechtes der Gemeinde für den Fall hingewirkt werden, dass eine der Beteiligten zukünftig die angestrebte Eigentümergemeinschaft aufgeben wolle.
Für den Erwerb stellt die Gemeinde Klein Wesenberg im Haushalt 2020 Mittel von maximal 72.000 € zur Verfügung.
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Ö 10 | Anpassung der Abwassergebühren | 2019/17-077 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Klein Wesenberg | 2019/17-078 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||