Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2019 | SI/2019/17-020 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/17-074 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zuschussantrag des Schützenverein Klein Wesenberg und Umgegend e.V. | 2019/17-075 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Antrag Freiwillige Feuerwehr Klein Wesenberg auf Einrichtung einer First-Responder-Gruppe | 2019/17-065-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Auftragsvergabe Sanierung Durchlass "Alte Dorfstraße" | 2018/17-022-02 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beteiligung am Grundstückserwerb Kindergarten Sterntaler in Klein Wesenberg | 2019/17-076 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anpassung der Abwassergebühren | 2019/17-077 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Klein Wesenberg vom 20.11.2017 (2. Nachtrag vom 13.11.2019) mit folgenden Gebührensätzen:
a) in Absatz 1 wird als Grundgebühr 5,10 € oder 6,00 € eingefügt b) in Absatz 2 wird als Zusatzgebühr 4,10 € oder 4,00 € eingefügt.
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| 13.11.2019 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Klein Wesenberg vom 20.11.2017 (2. Nachtrag vom 13.11.2019) mit folgenden Gebührensätzen:
a) in Absatz 1 wird als Grundgebühr 6,00 € eingefügt b) in Absatz 2 wird als Zusatzgebühr 4,00 € eingefügt.
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| Ö 11 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Klein Wesenberg | 2019/17-078 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||