Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2019 | SI/2019/12-026 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Barnitz für das Gebiet Ortsteil Groß Barnitz, östlich der bestehenden Wohnbebauung im Schlitzer Weg und südlich der Trave | 2020/12-079 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung Haushaltspläne der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Barnitz | 2019/12-068-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufhebung des Beschlusses zur Förderung der Tagespflege | 2020/12-076 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Wasserschaden im Feuerwehrgerätehaus Barnitz, Schlitzer Weg - Eilentscheidung des Bürgermeisters | 2020/12-080 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Unterirdische Verlegung des Stromkabels in Klein Barnitz | 2020/12-081 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde beschließt 1) die Lieferung und Herstellung von 4 Straßenmasten und 1 Straßenlaterne und den Umbau von 3 vorhandenen Straßenlaternen an die neuen Masten. 2) Den Umbau des Rad- und Gehwegs mit Betonpflaster zwischen Hausnummer 19b und der Kreisstraße. Dies sind ca. 320m² Fläche.
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| 18.06.2020 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1) Die Lieferung und Herstellung von 4 Straßenmasten und 1 Straßenlaterne und den Umbau von 3 vorhandenen Straßenlaternen an die neuen Masten.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
Die SH-Netz übernimmt bei der Kabelverlegung die Kosten für die Herstellung eines neuen Pflasters auf dem Gehweg. Allerdings nur bis zur Ortsmitte (Haus Nr. 19), dannn läuft das Kabel auf der gegenüberliegenden Straßenseite weiter. Hier bietet sich an, die Asphaltfläche des weiteren Gehwegs bis zur Kreisstraße aufzubrechen und neu zu pflastern. Beschädigte Betonbordsteine werden in diesem Zuge ausgewechselt. Es handelt sich um eine Fläche von ca. 320m². Die Firma ‚Gebrüder Hamann‘ macht hierzu ein Angebot, das jedoch noch nicht vorliegt. Sie ist mit der Verlegung des Stromkabels beauftragt. Herr Deike regt an, zumindest ein 2. Angebot einzuholen.
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 2) Das Einholen weiterer Angebote und Prüfung durch den Bauausschuss. Eine etwaige Vergabe erfolgt im Eilverfahren durch den Bürgermeister.
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| Ö 11 | Beteiligung der Gemeinde nach § 2 Abs. 2 BauGB zur Bauleitplanung benachbarter Gemeinden hier: Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Klein Wesenberg | 2020/12-086 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Beauftragung zur Teichentschlammung Kläranlage in Benstaben | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Herstellen einer Regenwasserableitung im 'Glänzenberg' - Eilentscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Auftragserteilung für das Mittlere Löschfahrzeug (MLF) für die Feuerwehr Groß Barnitz | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Erneuerung der Regenwasserleitung in Lokfeld - Eilentscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 17 | Antrag auf Umlegung einer Zufahrt, Glänzenberg Nr. 3 | ||||||||||||||||||||