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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
Gremium: Gemeindevertretung Klein Wesenberg
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:50 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg
Ort: Alte Dorfstraße 18a, 23860 Klein Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.08.2020  
SI/2020/17-031  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einführung eines neuen Gemeindevertreters  
2020/17-098  
Ö 7  
Nachwahl Mitglied des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses  
2020/17-099  
Ö 8  
Nachwahl Mitglied des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung  
2020/17-100  
Ö 9  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Klein Wesenberg für die Teilgebiete A) südlich Alte Dorfstraße (Kreisstraße K 7) und östlich der Teichanlage B) südlich der Straße Am Kirchberg, östlich Am Kirchberg 2 und westlich Am Kirchberg 4 C) Flächen nördlich der Straße Am Kirchberg, gelegen östlich des bestehenden Friedhofes sowie auf dem Grundstück Am Kirchberg 1 hier: Auswertung der Stellungnahmen zur Frühzeitigen Beteiligung sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/17-102  
Ö 10  
Neufassung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
2020/17-103  
Ö 11  
Sanierung eines Teilabschnittes der Alten Dorfstraße und des Schulweges einschließlich der Sanierung des Durchlasses der Wiejbek in der Alten Dorfstraße hier: Auftragserteilung für die Ingenieurleistungen  
Enthält Anlagen
2020/17-105  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt auf Grundlage des Angebots des Büros BRW Ingenieurpartnerschaft mbB, Bad Segeberg die Vergabe der Leistungsphase 5-8 gemäß HOAI 2013 für die Sanierung des Durchlasses des Gewässers Wiejbek in der Alten Dorfstraße.

Der Bürgermeister wird gebeten den entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

  1. Die Gemeinde beschließt zur Sanierung eines Teilabschnittes der Alten Dorfstraße und des Schulweges die nötigen Maßnahmen aufzunehmen und beauftragt das Ingenieurbüro BRW Ingenieurpartnerschaft mbB aus Bad Segeberg mit den Arbeiten.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden HOAI-Vertrag abzuschließen.

Die Honorarkosten sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.

 

 

 

   
    03.12.2020 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Wesenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

  1. Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt auf Grundlage des Angebots des Büros BRW Ingenieurpartnerschaft mbB, Bad Segeberg die Vergabe der Leistungsphase 5-8 gemäß HOAI 2013 für die Sanierung des Durchlasses des Gewässers Wiejbek in der Alten Dorfstraße.

Der Bürgermeister wird gebeten den entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

  1. Die Gemeinde beschließt zur Sanierung eines Teilabschnittes der Alten Dorfstraße und des Schulweges die nötigen Maßnahmen aufzunehmen und beauftragt das Ingenieurbüro BRW Ingenieurpartnerschaft mbB aus Bad Segeberg mit den Arbeiten.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden HOAI-Vertrag abzuschließen.

Die Honorarkosten sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: 

6

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt auf Grundlage des Angebots des Büros BRW Ingenieurpartnerschaft mbB, Bad Segeberg die Vergabe der Leistungsphase 5-8 gemäß HOAI 2013 für die Sanierung des Durchlasses des Gewässers Wiejbek in der Alten Dorfstraße.

Der Bürgermeister wird gebeten den entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

  1. Die Gemeinde beschließt zur Sanierung eines Teilabschnittes der Alten Dorfstraße und des Schulweges die nötigen Maßnahmen aufzunehmen und beauftragt das Ingenieurbüro BRW Ingenieurpartnerschaft mbB aus Bad Segeberg mit den Arbeiten.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden HOAI-Vertrag abzuschließen.

Die Honorarkosten sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Haushaltssatzung - mit Plan 2021  
Enthält Anlagen
2020/17-107  
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Finanzierungsvereinbarung Kita Sterntaler in Klein Wesenberg      
N 15     Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung      
               

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