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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2020  
SI/2020/12-032  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben  
2020/12-090  
Ö 7  
1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, OT Benstaben  
Enthält Anlagen
2020/12-088  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Barnitz beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1.  Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben.

 

 

 

   
    05.10.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:

Die Gemeinde Barnitz beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1.  Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben mit folgenden Änderungen:

 

 - Anhebung des Gebührensatzes auf 4,50 € 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    22.02.2021 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Gemeinde Barnitz beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1.  Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben. 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 8  
Anträge der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Barnitz zu Ersatzbeschaffungen, Neuanschaffungen und nicht realisierte Beschaffungen  
Enthält Anlagen
2020/12-100  
Ö 9  
Zustimmung zur Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse C  
Enthält Anlagen
2020/12-089-01  
Ö 10  
Sanierung des Wanderwegs zwischen Lokfeld und Klein Barnitz  
2020/12-093-01  
Ö 11  
Neufassung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
2020/12-097  
Ö 12  
Haushaltssatzung - mit Plan 2021  
Enthält Anlagen
2020/12-101  
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung Eilentscheidung des Bürgermeisters      
N 15     Kronenschnitt und Totholzentfernung an den Linden in Klein Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters      
               

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