Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2020 | SI/2020/19-033 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen am 12.10.2020 und 07.12.2020 gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Rehhorst | 2021/19-132 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erlass Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Rehhorst | 2021/19-133 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ostküstenleitung Abschnitt 1 Stellungnahme der Gemeinde | 2021/19-135 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung Träger- und Finanzierungsvereinbarung Kita Gänseblümchen | 2020/19-113-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschaffung Wickeltisch und Geschirrspüler, Installation Außenbeleuchtung Kita Gänseblümchen |  |
2021/19-125 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Zuschussantrag 2021 Förderverein Jugendtreff Rehhorst e. V. | 2021/19-134 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24 hier: Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss | 2021/19-136 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt unter der Maßgabe, dass die noch ausstehenden Stellungnahmen nicht fristgerecht eingehen oder bedeutsame Änderungen auslösen:
Teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme
Die Abwägung (Beschlussempfehlung) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 24.03.2021 (Anlage 1) und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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| 24.03.2021 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt unter der Maßgabe, dass die noch ausstehenden Stellungnahmen nicht fristgerecht eingehen oder bedeutsame Änderungen auslösen:
Teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme
Die Abwägung (Beschlussempfehlung) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 24.03.2021 (Anlage 1) und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Der Beschluss der Satzung durch die Gemeindevertretung ist nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung ins Internet unter der Adresse „www.amt-nordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 17 | Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Rehhorst hier: Abschließender Beschluss | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 6 Bericht der BGM zur GV 24.03.2021 (131 KB) | |||