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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung Badendorf Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Badendorf
Ort: Dorfstraße 43, 23619 Badendorf
 
Wortprotokoll

Aufstellung Mobilfunkmast

Es wird berichtet, dass gefragt wurde, ob man hinter der K78 ein Funkmast aufstellen könne. Für die Bereitstellung würden 200,-- € gezahlt werden. Sofern der Bund nicht das Land zur Verfügung stellt, käme vermutlich die nur die Gemeindefläche in Betracht.

Baugebiet Mitteltor

Es gab ein Beratungsgespräch mit den Ingenieuren der Erschließungsplanung. Derzeit scheint es nicht möglich zu sein, realistische Angebote für die Arbeiten zu bekommen. Die Firmen machen teilweise wegen Überlastung nicht mal Angebote. Es wird dringend geraten im Herbst die Ausschreibung zu machen und die Arbeiten erst zum Frühjahr zu vergeben.

Entsorgungsproblematik

Herr Möck erläuterte die Probleme, die zu längerfristigen Verschiebungen der Abfuhr führen. Der beauftragte Unternehmer hat durch Abwanderung und Krankenstand einen Personalengpass, der sich nicht so einfach abstellen lässt. Man arbeitet an einer Lösung. Weitere Subunternehmer werden aushelfen.

Satzungsänderung TSV Badendorf

Die Satzung des TSV Badendorf wurde geändert. Der Paragraph zur Auflösung des Vereins wurde dahingehend geändert, dass das vorhandene Geld bei Auflösung der Gemeinde Badendorf als Begünstigende zufließt. Die Gemeinde ist dabei verpflichtet, dass Geld für

soziale Zwecke einzusetzen.

Veranstaltung für Gemeindevertreter/innen/ Allris

Herr Amtsdirektor Wulf bedankt sich bei allen ehrenamtlich Tätigen und insbesondere bei

den Gemeindevertretern für ihr Engagement. Er berichtet über die geplanten Informationsveranstaltungen des Amtes zu den Themen Bauleitplanung und gemeindliche Haushaltsplanung-und Führung. Darüber hinaus informiert er über die bevorstehende Einführung des so

genannten „Ratsinformationssystems“ und die dadurch entstandenen Möglichkeiten für alle Interessierten und insbesondere für Gemeindevertreter-/ innen.

 

Es bestehen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Herr Bürgermeister Brockmann schließt alsdann um 20.10 Uhr die Sitzung.

 

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