N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. März 2014

in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlte:Herr Lars Westphal

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:20.45 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 21. Februar 2014 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Bericht des Bürgermeister

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2013

3.Einwohnerfragestunde

4.Festlegung von Terminen

5.Verschiedenes

Zu 1:Bericht des Bürgermeisters

Herr Herbrand berichtet u.a. Folgendes:

a)Zum Ausbau der Hauptstraße ist festzustellen, dass die Baufirma Ihrer Verpflichtung zur Mängelbeseitigung nicht fristgerecht nachgekommen ist. Am 18. Februar 2014 wurden zumindest die Fugen im Bürgersteig mit Sand verfüllt. Weitere Mängelbeseitigungen stehen noch aus.

Seitens des Bauhofes des Amtes Nordstormarn werden die Banketten mit Betonrecycling verfüllt werden.

b)Hinsichtlich der Fahrbücherei ist festzustellen, dass die Ausleihzahlen stark zurückgegangen sind.

c)Hinsichtlich der Verlegung einer 360 kV-Stromleitung ist davon auszugehen, dass diese in der Trasse zwischen der im Ort befindlichen 110 kV-Leitung und der bei Mönkhagen verlaufenden 230 kV-Leitung verlaufen wird. Das Planfeststellungsverfahren ist allerdings erst für 2018 zu erwarten. Im Vorverfahren wurden bereits viele Wünsche und Einwendungen vorgetragen.

d)Die Glasfaserverlegung in Heilshoop wird in diesem Jahr erfolgen. Die Vereinigten Stadtwerke werden folgende Termine stattfinden lassen:

Am 30. April 2014 wird ein Informationsabend für die Einwohner stattfinden. Beginn wird um 19.30 Uhr sein; die Veranstaltung wird im Gemeinschaftshaus stattfinden. Ein Informationsnachmittag ist für den 14. Mai 2014 vorgesehen. Ein Abschlussabend, auf dem auch Vertragsabschlüsse möglich sein werden, wird am 15. Juni 2014 stattfinden.

Die Anschlüsse werden bis in das jeweilige Haus hingelegt werden. Anschlusskosten werden nicht erhoben. Üblicherweise werden 800 € Anschlusskosten erhoben zuzüglich Arbeitskosten. Damit eine Leitungsverlegung in der Gemeinde Heilshoop erfolgt, ist es allerdings erforderlich, dass mindestens 50 % der Anlieger einen Vertrag abschließen.

e)Durch die Photovoltaikanlage wurden für 2013 Einnahmen in Höhe von 7.709,27 € erzielt.

f)Für die am 25. Mai 2014 stattfindende Europawahl hat sich Herr Kopel wiederum als Wahlvorsteher zur Verfügung gestellt. Es werden noch Wahlhelfer gesucht.

g)Am Mittwoch, den 12. März 2014, kommt die Dorfgemeinschaft zusammen, um die nächsten Veranstaltungen zu planen. Es wird um rege Beteiligung gebeten.

h)Die ausgetauschten alten Straßenlampen stehen zum Verkauf bereit.

i)Die Straßenrinnen an der Hauptstraße sind regelmäßig von den Anliegern zu reinigen. Zu begrüßen wäre es, wenn die Gemeindevertreter die Anlieger hierauf ansprechen würden. Erfolgt die Reinigung nicht, erfolgt eine Einspülung in die Kanäle.

Der Zulauf zu den Klärteichen ist nicht vollständig frei; es stellt sich die Frage, ob hier ein Rückstau zu befürchten ist.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2013

Die Niederschrift Nr. 3/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 05. Dezember 2013 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Einwohnerfragestunde

a)Frau Ulverich weist darauf hin, dass sich im Gemeinschaftshaus Sockelfliesen gelöst haben.

b)Hinsichtlich der Reinigung des Gemeinschaftshauses bei Vermietung werden die Mieter zukünftig darauf hingewiesen werden, dass sie Reinigungsmittel und Gerätschaft selbst stellen müssen.

c)Herr Sager weist darauf hin, dass die neben dem Gemeinschaftshaus befindlichen Pflastersteine gesichert werden müssen, damit sich hier nicht Kinder beim Spielen gefährden.

d)Herr David wird die verblichenen Schilder "Vorsicht Kinder" entfernen.

e)Herr Herbrand wird sich mit der Firma Autokraft in Verbindung setzen. Ein Bus der Autokraft befährt mittags den Gemeindeweg von Badendorf nach Heilshoop, obwohl hier eine Gewichtsbeschränkung von 7,5 t gilt.

f)Herr Lange schlägt vor, die Ortseingangstafeln "Willkommen in Heilshoop" um die Worte "850 Jahre" zu erweitern.

Herr Herbrand teilt hierzu mit, dass bisher kein Jubiläum gefeiert wurde; das Alter der Gemeinde ist nicht endgültig geklärt.

g)Zur vorgesehenen Leitungsverlegung durch die Vereinigten Stadtwerke gibt Herr Herbrand Erläuterungen.

h)Auf Nachfrage teilt Herr Herbrand mit, dass eine Vermietung des Gemeinschaftshauses nur an Ortsansässige erfolgt.

i)Auf Nachfrage wird über die Aufstellung weiterer Mülleimer in der Gemeinde gesprochen.

Zu 4:Festlegung von Terminen

Der Dorfputz wird am Samstag, den 29. März 2014 stattfinden. Beginn wird um 10.00 Uhr sein.

Im Zuge des Dorfputzes soll auch die Pflege der Hecken vor dem Gemeinschaftshaus erfolgen. Gleichzeitig sollen die Halterungen für die Fahnenmasten freigeschnitten werden.

Zu 5:Verschiedenes

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.