Auszug - Friedhofsanlage Antrag auf Zuschuss für die Sanierung udn Neuherstellung der Gehwege  

Herr Beeck informiert über den Antrag der Kirchengemeinde, die geführten Gespräche mit dem Kirchenkreis, Mitgliedern des Kirchenvorstandes und dem Pastor sowie die Beratung im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss.

Die Kirchengemeinde Hamberge hat Ende März 2018 entschieden, die Verantwortung für die Verkehrssicherheit auf den öffentlichen Friedhofswegen mit sofortiger Wirkung auf die Gemeinde Hamberge zu übertragen. Für die Verkehrssicherheit ist der Grundstückseigentümer verantwortlich.

Am 17.04.2018 fand ein erneutes Gespräch mit Vertretern der Kirchengemeinde statt, in dem eine Lösung in Sicht war. Es ist verdeutlicht worden, dass für die Zuschussgewährung eine gemeinsame Konzeption erstellt werden muss. Im Interesse der Gemeinde steht die Zusammenführung der Ehrenmale für die Gefallenen des 1. und des 2. Weltkrieges sowie des Ehrenmals in Hansfelde. Die Kosten würde die Gemeinde auch übernehmen müssen. Die Einführung neuer Bestattungsformen, z.B. Baumgräber, würde die Gemeinde ebenfalls unterstützen. Die anderen von der Kirchengemeinde aufgezeigten Verkehrssicherungsmaßnahmen sind noch auf ihre Notwendigkeit und die Kosten zu prüfen.

Am 18.04.2018 erschien ein Leserbrief mit unrichtigen Aussagen zum Grunderwerb für die Kindertagesstätte.

Beschluss:

Die GV stellt richtig, dass im Zuge des Grunderwerbs für die Kita Regenbogen eine gutachterliche Bewertung erfolgt ist und ein angemessener Kaufpreis ermittelt wurde. Die erworbene Fläche hat einen Wert von 218.174,30 €. Dieser Betrag entspricht dem Wertgutachten, das von der Kirchengemeinde gefordert wurde. Hiervon entfallen 163.926,45 € auf den Boden und 54.247,85 € auf das alte Pastorat. Die Gemeinde hat eine Tauschfläche im Wert von 94.000 € eingebracht und einen Betrag von 124.174,30 € gezahlt.

Die GV nimmt die Aussage von Herrn Pastor Graf, dass das Geld ausschließlich der Kirchensanierung zu Gute kommt, zur Kenntnis. Im Verlauf der Gespräche hat die Gemeinde bereits 2017 signalisiert, dass sie an der konzeptionellen Erneuerung des Friedhofs interessiert ist und sich an den Kosten beteiligen wird, jedoch nicht auf Grundlage der Forderung der Kirchengemeinde aus Mai 2017. Es haben bereits zwei konstruktive Gespräche mit Mitgliedern des Kirchenvorstandes stattgefunden, zuletzt am 17.04.2018. Dieser Weg soll fortgesetzt werden.

Die Verkehrssicherungspflicht bleibt in der Verantwortung der Kirchengemeinde.