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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushaltssatzung - mit Plan 2021  

Gemeinsame Sitzung des Finanzausschusses sowie des Bau-, Umwelt und Planungsausschusses der Gemeinde Hamberge
TOP: Ö 11
Gremien: Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge, Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Hamberge
Ort: Schulstraße 10, 23619 Hamberge
2021/14-148 Haushaltssatzung - mit Plan 2021
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Merkel erläutert den Haushalt 2021. Herr Iken bedankt sich bei der Kämmerin, dass die zurückliegenden Jahresrechnungen so schnell erstellt wurden.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

1. Der Hebesatz

r die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen:

 

- kommunaler Anteil an den Kosten für die OGS Hamberge (16.000,00 €)

 

 beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2021.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO denrgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 5.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne r das Jahr 2021 r das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO denrgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.


 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

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