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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Nordstormarn
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Amt Nordstormarn Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Badendorf
Ort: Dorfstraße 43, 23619 Badendorf
 
Wortprotokoll

 

a)      Erfrischungsgeld für Wahlhelfer

Herr Wulf berichtet, das Erfrischungsgeld werde auf 35,00 € für Wahlhelfer und auf 50,00 € für den Wahlvorsteher zur Steigerung der Attraktivität des Ehrenamtes und zur Gewinnung weiterer Wahlhelfer erhöht.

b)      Öffnung der Amtsverwaltung

Herr Wulf berichtet, die Amtsverwaltung werde voraussichtlich am 01.08.2021 wieder geöffnet. Ein Hinweis auf der Homepage sowie in den lokalen Medien erfolge zu gegebener Zeit. Die Möglichkeit, Termine über das Terminvergabesystem zu buchen, bleibe bestehen.

c)      Kinderfeste in den Gemeinden

Auf Nachfrage, ob und ggf. in welchem Rahmen Kinderfeste in den Gemeinden trotz Corona stattfinden, werden Möglichkeiten der Organisation benannt, die Corona konform sind.

d)      Visitenkarten für Bürgermeister

Auf Nachfrage wird berichtet, die Bürgermeister/innen könnten sich selbst gestaltete Visitenkarten bestellen.

e)      Parkraumüberwachung in den amtsangehörigen Gemeinden

Wegen zunehmender Beschwerden über „falsches Parken“ gibt es in einigen Gemeinden die Überlegung, den ruhenden Verkehr überwachen zu lassen. Dafür sei der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Stormarn erforderlich. Der Kreis Stormarn würde der Amtsverwaltung ggf. die erforderliche Ausrüstung zur Verfügung stellen. Die Kosten für die Stellung und Schulung des Personals sei Aufgabe des Amtes bzw. der Gemeinden. Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen, das Thema auf der kommenden Amtsausschusssitzung als Nachtragstagesordnungspunkt zu beraten.

 

Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Ausschussvorsitzende stellt um 21.45 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt die im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse dem Grunde nach bekannt.

 

Herr Iken berichtet Folgendes:

-          Am 20.08.2021 finde die Verabschiedung von Herrn Menzel und Frau Kronsfoth statt

-          Der Hauptausschuss werde zukünftig alle 4 bis 6 Wochen tagen. Die nächste Hauptausschusssitzung finde am 19.08.2021 statt.

 

Der Amtsdirektor berichtet über die nächsten Schritte, die im Rahmen des Amtsentwicklungskonzeptes bevorstehen.Herr Iken schließt die Sitzung.

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