Auszug - Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung
|
Wortprotokoll |
Es wird beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 der Einladung öffentlich zu beraten.
Nach Beratung wird über den Antrag abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 2 x Stimmen dafür
3 x Enthaltung
Damit ist die Änderung der Tagesordnung nicht angenommen.
Nach erneuter Beratung über die Folgen der nicht öffentlichen Beratung des TOP 7 wird ein erneuter Beschlussantrag eingebracht.
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür
Stimmen dagegen
Stimmenthaltungen
Der Tagesordnungspunkt 7 wird somit im öffentlichen Teil der Sitzung des (beratenden) Ausschusses behandelt. Es gilt somit die geänderte dargestellte Tagesordnung.