Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
a) Fördermittel
Herr Wulf berichtet, dass Impuls-Fördermittel für die Schule Zarpen (3 Mio. € Förderbetrag) und Hamberge (392.000 € Förderbetrag) bereitgestellt werden.
b) FAG-Verfassungsbeschwerde
Erste Stellungnahmen sind eingegangen. Aus denen ergibt sich die Tendenz, dass die Gemeinden im Recht sind.
c) Zielabweichungsverfahren Hansestadt Lübeck
Herr Wulf gibt kurze Erläuterungen. Das Amt sowie die WAS und Stadt Reinfeld werden die Pläne der Hansestadt Lübeck prüfen.
Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der/Die Ausschussvorsitzende stellt um 21:30 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt die im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse dem Grunde nach bekannt. Er schließt die Sitzung.