Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heidekamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.06.2018 | SI/2018/15-004 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/15-027 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 11.09.2018 - Gemeindevertretung Heidekamp | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 11.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Heidekamp | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären..
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| Ö 6 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anschaffung von Einsatz-Schutzbekleidung für die Feuerwehr | 2018/15-029 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||