Tagesordnung - Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Heilshoop
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorbereitung des Beschlusses über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/16-017 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Gemeindevertretung Heilshoop | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Heilshoop | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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