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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge
Gremien: Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge, Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
Datum: Mo, 03.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.02.2023  
SI/2023/14-084  
Ö 4  
Verpflichtung bürgerlicher Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses  
2023/14-294  
Ö 5  
Verpflichtung eines bürgerlichen Mitglieds des Finanzausschusses  
2023/14-293  
Ö 6  
Nutzung einer Teilfläche der Sportanlage durch die Grundschule  
2023/14-288  
Ö 7  
KiTa "Regenbogen" Hamberge - Wirtschaftsplan 2023  
2023/14-261  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Hamberge stimmt dem zwischen den Belegrechtegemeinden Hamberge und Wesenberg sowie dem KiTa-Werk des Kirchenkreises Plön-Segeberg abgestimmten Wirtschaftsplan der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Hamberge für das Jahr 2023 zu und ermächtigt Herrn Bürgermeister Iken, die Nebenabrede zum Wirtschaftsplan 2023 für die Gemeinde Hamberge auszufertigen.

 

Die Amtsverwaltung hat die eingehenden SQKM-Mittel an den Träger im vollem Umfang auszuzahlen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den kommunalen Zuschuss zur Deckung des Defizits in Höhe von 48.690,00 € in monatlichen Beträgen an den Träger auszuzahlen. Eine Abrechnung zwischen den Belegrechtegemeinden erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023.

   
    04.05.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Hamberge stimmt dem zwischen den Belegrechtegemeinden Hamberge und Wesenberg sowie dem KiTa-Werk des Kirchenkreises Plön-Segeberg abgestimmten Wirtschaftsplan der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Hamberge für das Jahr 2023 zu und ermächtigt Herrn Bürgermeister Iken, die Nebenabrede zum Wirtschaftsplan 2023 für die Gemeinde Hamberge auszufertigen.

 

Die Amtsverwaltung hat die eingehenden SQKM-Mittel an den Träger im vollem Umfang auszuzahlen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den kommunalen Zuschuss zur Deckung des Defizits in Höhe von 48.690,00 € in monatlichen Beträgen an den Träger auszuzahlen. Eine Abrechnung zwischen den Belegrechtegemeinden erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023.

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    03.07.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass dem zwischen den Belegrechtegemeinden Hamberge und Wesenberg sowie dem KiTa-Werk des Kirchenkreises Plön-Segeberg abgestimmten Wirtschaftsplan der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Hamberge für das Jahr 2023 zugestimmt wird und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Nebenabrede zum Wirtschaftsplan 2023 für die Gemeinde Hamberge auszufertigen.

 

Die Amtsverwaltung hat die eingehenden SQKM-Mittel an den Träger im vollem Umfang auszuzahlen. Die Verwaltung wird gebeten, den kommunalen Zuschuss zur Deckung des Defizits in Höhe von 48.690,00 € in monatlichen Beträgen an den Träger auszuzahlen. Eine Abrechnung zwischen den Belegrechtegemeinden erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023.

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 8  
Sanierung Wanderweg Sandberg - B 75  
2023/14-286  
Ö 9  
Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Liegenschaften  
2023/14-287  
Ö 10  
Sachstandsbericht Bauvorhaben Gemeinde und Ermächtigung zur Auftragserteilung  
2023/14-289  
Ö 11  
Umsetzung Kamera-Inspektion Kanalnetz  
2023/14-290  
Ö 12  
Bau einer Entwässerungsrinne im Eichenweg  
2023/14-291  
Ö 13  
Kostenerstattungsverträge öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
2023/14-292  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Schulstraße 12 mit dem Ordnungsamt des Amtes      
N 16     Kaufangebot für die Fläche Mobilfunkmast      
N 17     Bauvorhaben Hansfelder Hof, hier: Befreiungsantrag      
N 18     Einstellung einer Praktikantin      
N 19     Mietangelegenheiten      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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