Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2020 | SI/2020/19-030 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Übersicht über die eingegangenen Spenden im Jahr 2019 | 2020/19-110 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | 2. Änderung der Satzung über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 26, 28 und 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24 hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2020/19-112 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III zum Sachthema Windenergie hier. Stellungnahme der Gemeinde Rehhorst zum 4. Entwurf | 2020/19-118 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Rehhorst gibt zum 4. Entwurf des der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windenergie an Land) die als Anlage beigefügte Stellungnahme (mit folgenden Änderungen) ab.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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12.10.2020 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeinde Rehhorst gibt zum 4. Entwurf des der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windenergie an Land) die als Anlage beigefügte Stellungnahme ab.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anmerkung des Bauamtes: Nach der Sitzung hat Frau Böttger um eine Ergänzung der Stellungnahme gebeten. In Bühnsdorf wurde ein neugebauter Adlerhorst gesichtet, der der Brutvorbereitung diente. Der Horst wurde aber aus unerfindlichen Gründen nicht weiter genutzt. Die Vögel könnten beispielsweise in der Bauzeit gestört worden sein. Da es sich um einen wichtigen Punkt handelte, ist die Stellungnahme ergänzt worden. Die abgegebene Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
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Ö 10 | Ergebnisse der Jahreshauptinspektion 2020 der Kinderspielplatzanlagen in Rehhorst und Pöhls | 2020/19-119 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
Ö 12 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
N 13 | Mietvertrag Up'n Knust 26 (KiTa Gänseblümchen) | ||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 6 Bericht der Bürgermeisterin (128 KB) | ||||
2 | TOP 9 Stellungnahme der Gemeinde Rehhorst zum Regionalplan (973 KB) |