Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
| Bezeichnung: |
Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst |
| Gremium: |
Gemeindevertretung Rehhorst |
| Datum: |
Mo, 31.05.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:45 - 21:30 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Gemeinschaftshaus Rehhorst |
| Ort: |
Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst |
|
|
|
| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.03.2021 |
|
|
SI/2021/19-034 |
|
| Ö 5 |
|
|
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.03.2021 gefassten Beschlusses |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Bericht der Bürgermeisterin |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Jahresabschluss per 31.12.2017 |
|
|
2021/19-140 |
|
| Ö 8 |
|
|
Jahresabschluss per 31.12.2018 |
|
|
2021/19-139-01 |
|
| Ö 9 |
|
|
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24
hier: Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie erneuter Satzungsbeschluss |
|
|
2021/19-136-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: - Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 24.03.2021 wird aufgehoben.
- Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:
Teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen Die Abwägung (Beschlussempfehlung) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 18.05.2021 (Anlage 1) und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der Satzung durch die Gemeindevertretung ist nach des § 34 Abs. 6 i.V.m. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung ins Internet unter der Adresse „www.amtnordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ... |
| |
|
| |
|
31.05.2021 - Gemeindevertretung Rehhorst |
| |
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: - Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 24.03.2021 wird aufgehoben.
- Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:
Teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen Die Abwägung (Beschlussempfehlung) sowie die zu berücksichtigende Stellungnahme ergeben sich aus der Übersicht vom 18.05.2021 (Anlage 1) und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der Satzung durch die Gemeindevertretung ist nach des § 34 Abs. 6 i.V.m. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung ins Internet unter der Adresse „www.amtnordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ... Abstimmungsergebnis: | 5 | Stimmen dafür | | | 0 | Stimmen dagegen | | | 0 | Stimmenthaltungen | | | | |
|
| Ö 10 |
|
|
Sanierungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen |
|
|
2021/19-137 |
|
| Ö 11 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| Ö 12 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
