N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 11. Juni 2013 im Ortsteil Havighorst, Dörpshus

Anwesend:

Gemeindevertreter/innen:

Von der Amtsverwaltung nahmen an der Sitzung teil:

Herr Menzel

Herr Horst als Protokollführer

Beginn der Sitzung:20.11 Uhr

Ende der Sitzung:21.12 Uhr

Die Gemeindevertreter waren am 31. Mai 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

10.Wahl des Mitgliedes im Kindergartenkuratorium und ggf. des Stellvertreters

11.Wahl des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Wakendorf I

12.Wahl des stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land

13.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Lembke, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Anschließend stellt Herr Lembke Herrn Hans-Herbert Artelt als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest.

Herr Artelt übernimmt den Vorsitz.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Herr Lembke gibt Erläuterungen zur Erklärung der Fraktionszugehörigkeit und der Vorsitzenden und bittet die Anwesenden zur Erklärung der Fraktionszugehörigkeit. Die Gemeindevertreter geben ihre Erklärung zur Fraktionszugehörigkeit ab.

Danach gehören zur KWV-Fraktion Herr Jörg Lembke (Vorsitzender), Herr Christian Schacht, Herr Andreas Claußen, Herr Ernst-Wilhelm Schorr und Herr Jörg

Lahmann.

Zur FBF-Fraktion gehören Herr Matthias Vanselow (Vorsitzender), Herr Hans-Herbert Artelt, Frau Silke Seyfferth und Frau Sonja Schmidt.

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden Herrn Artelt wird für die Wahl des Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Jörg Lembke

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen

Damit hat Herr Lembke die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

Herr Lembke erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Anschließend wird Herr Jörg Lembke zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Herr Lembke übernimmt den Vorsitz. Er lädt die ausgeschiedenen Gemeindevertreter und bürgerlichen Mitglieder zur nächsten Gemeindevertretersitzung ein, damit ihnen gegenüber der Dank für die geleistete Arbeit ausgesprochen werden kann.

Zu 4: Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Die anwesenden Gemeindevertreter werden durch den Bürgermeister per Handschlag auf die gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet und in ihre Tätigkeit eingeführt.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Herr Lembke weist auf die Mitteilungspflicht hin. Die Angaben werden auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung verlesen werden.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Frau Silke Seyfferth

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen

Damit hat Frau Silke Seyfferth die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Frau Silke Seyfferth erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Anschließend wird Frau Silke Seyfferth durch Überreichen der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Ernst-Wilhelm Schorr

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen

Damit hat Herr Ernst-Wilhelm Schorr die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Herr Ernst-Wilhelm Schorr erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Anschließend wird Herr Ernst-Wilhelm Schorr durch Überreichen der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Zu 7: Wahl der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

a) Wahlprüfungsausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Christian Schacht

Herr Andreas Claußen

Herr Hans-Herbert Artelt

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

b) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Jörg Lahmann

Herr Ernst-Wilhelm Schorr

Frau Silke Seyfferth

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

c) Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Ernst-Wilhelm Schorr

Frau Sonja Schmidt

Herr Jörg Lahmann

Herr Axel Dorn

Herr Torsten Marschinzika

Herr  Matthias Vanselow

Herr Hans-Herbert Artelt

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Herrn Ernst-Wilhelm Schorr

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Ernst-Wilhelm Schorr zum Vorsitzenden des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

Herrn Andreas Claußen

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Andreas Claußen zum Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Herr Andreas Claußen erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FBF-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzende für den Ausschuss für die Prüfung der Jahresrechnung

Frau Silke Seyfferth

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Frau Silke Seyfferth zur Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt. Frau Silke Seyfferth erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Stellvertretende Vorsitzende:

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Herrn Hans-Herbert Artelt

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Hans-Herbert Artelt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses gewählt worden. Herr Hans-Herbert Artelt erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FBF-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

Herrn Hans-Herbert Artelt

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Hans-Herbert Artelt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Herr Hans-Herbert Artelt erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Herrn Jörg Lahmann

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Jörg Lahmann zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt worden. Herr Jörg Lahmann erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 9:Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

Die vorschlagsberechtigte KWV-Fraktion schlägt als stellvertretendes Mitglied für den Amtsausschuss

Herrn Christian Schacht

vor.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Christian Schacht als stellvertretendes Mitglied für den Amtsausschuss gewählt. Herr Christian Schacht erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 10:Wahl des Mitgliedes im Kindergartenkuratorium und ggf. des Stellvertreters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird als Mitglied im Kindergartenkuratorium folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Jörg Lembke

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen

Damit ist Herr Jörg Lembke als Mitglied im Kindergartenkuratorium gewählt. Herr Jörg Lembke erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird als stellvertretendes Mitglied im Kindergartenkuratorium folgender Vorschlag unterbreitet

Frau Sonja Schmidt

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit ist Frau Sonja Schmidt als stellvertretendes Mitglied im Kindergartenkuratorium gewählt. Frau Sonja Schmidt erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Zu 11:Wahl des weiteren Mitgliedes für den Wasserbeschaffungsverband Wakendorf I

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als weiteres Mitglied für den WBV Wakendorf I folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Andreas Claußen

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit ist Herr Andreas Claußen als weiteres Mitglied in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Wakendorf I gewählt. Herr Andreas Claußen erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 12:Wahl des stellvertretenden Mitgliedes  für den WBV Reinfeld-Land

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des stellvertretenden Mitgliedes im WBV Reinfeld-Land folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Matthias Vanselow

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen

Damit ist Herr Matthias Vanselow als stellvertretendes Mitglied für den WBV-Reinfeld Land gewählt. Herr Vanselow erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Anmerkung des Protokollführers zur Mitgliedschaft im Schulverband:

Mitglied ist der Bürgermeister. Er wird im Verhinderungsfall von den stellvertretenden Bürgermeistern vertreten.

Zu 13:Verschiedenes

a)Herr Lembke berichtet über die Situation im Schulverband insbesondere zu den Differenzen mit der Stadt Reinfeld und der Absicht der Stadt Reinfeld, den Schulverband aufzulösen. Problematik wird die Vermögensauseinandersetzung sein. Die Eltern und die Schulkinder sind hiervon nicht betroffen, es besteht freie Schulwahl.

b)Herr Lembke weist auf das Vogelschießen in Havighorst am 15.06.2013 hin und hofft auf viele Besucher. Für die Vorbereitung des Vogelschießens ruft Herr Lembke zur freiwilligen Beteiligung auf.

c)Herr Lembke bedankt sich für die Tätigkeit der Landjugend vom 1. – 3. Juni 2013 für die sogenannte „72-Stunden-Aktion“. Hier wurde ein Unterstand am Bolzplatz in Havighorst errichtet.

Weiterhin lobt Herr Lembke die Landjugend für das gelungene Scheunenfest in Steinfeld. Insbesondere gilt das Lob der einwandfreien Organisation der Landjugend.

d)Die Feuerwehrteiche in Havighorst, Hohenkamp und Schüttenkaten werden im Sommer auf ihre Tauglichkeit überprüft. Bei einigen Teichen ist festgestellt worden, dass der Brandschutz aufgrund der vorhandenen Wassermenge nicht mehr gewährleistet ist.

e)Die offizielle Übergabe des neuen Fahrzeuges der Feuerwehr findet am 29.06.2013 statt. Hierzu sind alle Bürger ab 15:00 Uhr eingeladen um die Übergabe in einem würdigen Rahmen zu feiern. Bereits ab 13:00 Uhr findet der offizielle Festakt für geladene Gäste statt.

f)Am 28.06.2013 findet das Plattdeutschtheater „Alarm in Haffhorst“ auf dem Kornboden der Familie Schorr statt. Einlass ist um 19:00 Uhr.

g)In Havighorst hat die Firma Schöning die Straßenlaternen installiert. Im September folgt die Installation der Straßenlaternen in Steinfeld.

h)Am sogenannten Steinfelder Berg ist der Knickrückschnitt noch nicht erfolgt; die Amtsverwaltung wird gebeten, die Straßenmeisterei hieran zu erinnern.

i)Im Bereich Altenweide/L84 wird auf den Knickrückschnitt hingewiesen, da dieser die Einsicht stark einschränkt. Herr Schorr hat sich diesbezüglich bereits an die Straßenmeisterei gewendet.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.