N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heidekamp am 12. Juni 2013 im Bürgerhaus in Heidekamp

Anwesend:

Gemeindevertreter:

Entschuldigt fehlte:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:20.00 Uhr

Ende der Sitzung:20.35 Uhr

Die Gemeindevertreter waren am 03. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe -  veröffentlicht.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

10.Wahl des stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land

11.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Sven Müller, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Anschließend wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung Herr Dr. Horst Mosler festgestellt.

Da Herr Dr. Mosler selbst zur Wahl steht, wird als nächstältestes Mitglied der Gemeindevertretung Herr Lorenz Döhring festgestellt.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Die Gemeindevertreter geben folgende Erklärung zu ihrer Fraktionszugehörigkeit ab:

CDU-Fraktion:

Herr Heiko Heise

Herr Ulf Wittkopf

Herr Sven Müller, gleichzeitig Vorsitzender

KWV-Fraktion:

Frau Gundula Prange, gleichzeitig Vorsitzende

Herr Dr. Horst Mosler

Herr Peter Venzke

Frau Kirsten Witte

Herr Lorenz Döhring

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Herr Dr. Horst Mosler

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 8 Stimmen

Damit hat der Bewerber Herr Dr. Mosler die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

Herr Dr. Mosler erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Dr. Mosler wird für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Herr Dr. Mosler übernimmt den Vorsitz.

Zu 4:Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte, unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten sowie zur Verschwiegenheit und führt sie in ihre Tätigkeit ein.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Jedes Mitglied der Gemeindevertretung und der Ausschüsse hat dem Bürgermeister den Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten mitzuteilen, sofern diese für die Ausübung des Mandates von Bedeutung sind.

Am Ende der Sitzung wird den Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern ein entsprechendes Formular zur Verfügung gestellt.

Der Bürgermeister wird die abgegebenen Angaben auf der nächsten Gemeindevertretersitzung durch Verlesen auf der Sitzung veröffentlichen.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

1. Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Herr Heiko Heise

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 8 Stimmen

Damit hat Herr Heise die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Herr Heise erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Heise wird für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

2. Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Frau Gundula Prange

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 8 Stimmen

Damit hat Frau Prange die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Frau Prange erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Frau Prange wird für die Dauer der Wahlzeit zur Ehrenbeamtin ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Zu 7:Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. Stellvertreter

a) Wahlprüfungsausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Ulf Wittkopf

Herr Lorenz Döhring

Frau Kirsten Witte

Herr Peter Venzke

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen

Damit sind die o.g. Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

b) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Sven Müller

Herr Lorenz Döhring

Herr Peter Venzke

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen

Damit sind die o.g. Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

c) Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Ulf Wittkopf

Herr Björn Kloock als bürgerliches Mitglied

Frau Gundula Prange

Frau Kirsten Witte

Herr Peter Venzke

Abstimmungsergebnis:einstimmig beschlossen mit 8 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

a) Wahl der Ausschussvorsitzenden

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

Herrn Lorenz Döhring

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:8 Stimmen dafür

Damit ist Herr Döhring als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Herr Döhring erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Herrn Sven Müller

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit ist Herr Müller als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Herr Müller erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzende für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Frau Gundula Prange

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit ist Frau Prange zur Vorsitzenden des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses gewählt. Frau Prange erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

b) Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als stellv. Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

Herrn Ulf Wittkopf

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit ist Herr Wittkopf zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Herr Wittkopf erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie als stellv. Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Herrn Peter Venzke

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit ist Herr Venzke zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Herr Venzke erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als stellv. Vorsitzenden für den Finanz-, Bau- und

Umweltausschuss

Herrn Ulf Wittkopf

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit ist Herr Wittkopf zum stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses gewählt. Herr Wittkopf erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 9:Wahl des stellvertretenden Mitgliedes im Amtsausschuss

Folgende Vorschläge für die Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes werden unterbreitet:

Frau Gundula Prange

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

8 Stimmen dafür

Damit ist Frau Prange zur Stellvertreterin des Bürgermeisters im Amtsausschuss gewählt. Frau Prange erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Zu 10:Wahl des stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des Stellvertreters für den Bürgermeister für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land folgender Vorschlag unterbreitet:

Frau Kirsten Witte

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 8 Stimmen dafür

Damit hat Frau Witte die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Frau Witte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Zu 11:Verschiedenes

a)Herr Dr. Mosler erklärt, dass er vom 13.06.2013 bis 17.06.2013 und vom 25.06.2013 bis 05.07.2013 im Urlaub sein wird.

b)Die Pfadfinder feiern am 15.06.2013 ihr 5-jähriges Bestehen. Die Gemeinde Heidekamp wird von Herrn Heise als 1. stellvertretender Bürgermeister vertreten werden; Herr Dr. Mosler würde es begrüßen, wenn auch möglichst viele Gemeindevertreter anwesend sein würden.

c)Am 17.06.2013 wird die Nachbesprechung zum Dorffest stattfinden. Herr Heise wird als 1. stellvertretender Bürgermeister die Gemeinde vertreten.

d)Die nächste Gemeindevertretersitzung wird am 24.09.2013 stattfinden.

e)Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss wird am 05.11.2013 tagen.

f)Eine weitere Gemeindevertretersitzung ist für den 26.11.2013 vorgesehen.

g)Die Feuerwehr wird am 02.11.2013 das Laternenfest ausrichten.

h)Herr Dr. Mosler teilt mit, dass des Weiteren noch eine Einwohnerversammlung und im Dezember der traditionelle Adventskaffee stattfinden werden.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.