N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 20. Juni 2013

in Heilshoop, Gaststätte Landhaus Heilshoop

Anwesend:

Herr Wendelin Herbrand, bisheriger Bürgermeister

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlte:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:20.15 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 10. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

10.Wahl der Mitglieder für den Kindergartenbeirat

11.Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreter

12.Eilentscheidung des bisherigen Bürgermeisters

hier: Reparatur der Pumpstation

13.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Wendelin Herbrand, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Sodann teilt Herr Herbrand mit, dass er zwar das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist, aber selbst als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung steht. Aus diesem Grund stellt Herr Herbrand Frau Christiane Klopp als das nächstältestes Mitglied fest.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Die Gemeindevertreter geben folgende Erklärung zu ihrer Fraktionszugehörigkeit ab:

HKW-Fraktion:

Herr Jan Steen gleichzeitig als Fraktionsvorsitzender

Herr Lars Westphal

Herr Mike Sager

Frau Frauke Ulverich

AKW-Fraktion:

Herr Wendelin Herbrand gleichzeitig als Fraktionsvorsitzender

Frau Christiane Klopp

Frau Dagmar Stolten

AWH-Fraktion:

Herr Hans-Hendrik David gleichzeitig als Fraktionsvorsitzender

Herr Ulf Deecke

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch Frau Klopp wird  für die Wahl des Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Wendelin Herbrand

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Stimmen

Damit hat der Bewerber, Herr Wendelin Herbrand, die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

Herr Herbrand erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Anschließend wird Herrn Herbrand zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Herr Herbrand übernimmt den Vorsitz.

Zu 4:Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter werden durch Herrn Herbrand per Handschlag auf die gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit verpflichtet und in ihre Tätigkeit eingeführt.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Jedes Mitglied der Gemeindevertretung hat dem Bürgermeister den Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten mitzuteilen, sofern dies für die Ausübung des Mandates von Bedeutung ist.

Hierzu wird am Ende der Sitzung ein Formblatt ausgeteilt.

Die Angaben müssen veröffentlicht werden. Dies wird auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung durch Verlesen durch den Bürgermeister erfolgen.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

Nach Aufruf  durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Jan Steen

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen

Damit hat Herr Jan Steen die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Steen wird zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Hans-Hendrik David

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen

Damit hat Herr Hans-Hendrik David die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. 

Herr David wird zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Zu 7:Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

a)  Wahlprüfungsausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Wahlprüfungsausschusses folgende Vorschläge unterbreitet:

Frau Dagmar Stolten

Herr Ulf Deecke

Frau Frauke Ulverich

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

b) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung folgende Vorschläge unterbreitet:

Frau Christiane Klopp

Herr Hans-Hendrik David

Herr Jan Steen

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

c) Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses folgende Vorschläge unterbreitet:

Frau Christiane Klopp

Herr Hans-Hendrik David

Herr Jan Steen

Herr Mike Sager

Herr Lars Westphal

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

Als Vorsitzende für den Wahlprüfungsausschuss wird Frau Frauke Ulverich vorgeschlagen.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Damit ist  Frau Ulverich zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Als Vorsitzender für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung wird Herr Jan Steen vorgeschlagen.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Damit ist Herr Steen zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Als Vorsitzende für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss wird Frau Christiane Klopp vorgeschlagen.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Damit ist Frau Klopp zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Sie erklärt, dass Sie die Wahl annimmt.

Zu 9:Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

Für die Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes wird folgender Vorschlag unterbreitet:

Herr Jan Steen

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Stimmen

Damit ist Herr Steen als stellvertretendes Amtsausschussmitglied gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 10:Wahl der Mitglieder für den Kindergartenbeirat

Für die Wahl der beiden gemeindlichen Mitglieder für den Kindergartenbeirat Heilshoop werden folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Wendelin Herbrand

Herr Mike Sager

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:9 Stimmen

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 11:Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreter

Herr Herbrand übermittelt den Dank der Gemeinde für deren langjährige Tätigkeit in der Gemeindevertretung, den Ausschüssen sowie deren sonstigen Einsatz zum Wohle der Gemeinde an Frau Sabine Kühne-Kaiser, Frau Marianne David, Herrn Harald Duis und Herrn Kai Poggensee und überreicht jedem ein Präsent. Herr Marko Glaw konnte am heutigen Abend nicht erscheinen.

Zu 12:Eilentscheidung des bisherigen Bürgermeisters

hier: Reparatur der Pumpstation

Herr Herbrand berichtet zu seiner Eilentscheidung, die Firma Schatte GmbH, Lübeck mit der Reparatur der SW-Pumpstation in der Hauptstraße mit voraussichtlichen Kosten von ca. 6.500 € zu beauftragen. Die Gemeindevertreter/innen nehmen die Entscheidung zur Kenntnis.

Zu 13:Verschiedenes

Herr Herbrand berichtet, dass der Wunsch geäußert worden ist, die Ausschüsse häufiger tagen zu lassen.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.