N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 24. Juni 2014

in Heilshoop, Hauptstraße 45, Gemeinschaftshaus

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlte:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:21.05 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 12. Juni 2014 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Bericht des Bürgermeisters

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.03.14

3.Einwohnerfragestunde

4.Breitbandversorgung in der Gemeinde Heilshoop

5.Stadt-Umland-Kooperation Lübeck;

hier: Beschluss Grundsatzvereinbarung

6.Verschiedenes

Zu 1:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet u.a. Folgendes:

1. Die aktuelle Einwohnerzahl beträgt 549. In diesem Zusammenhang erinnert Herr Herbrand daran, bei Zuzügen von Personen darauf zu achten, dass sich diese beim Meldeamt des Amtes Nordstormarn anmelden. Für jede angemeldete Person erhält die Gemeinde Heilshoop Steuerzuweisungen.

2. Nach Verabschiedung der bisherigen Schulleiterin der Schule in Zarpen wird über deren Nachfolge entschieden werden.

3. Für den Moorteich ist wegen starker Trübung des Wassers ein Badeverbot ausgesprochen worden. Die Grenzwerte für Bakterien sind allerdings nicht überschritten. Die Wasserqualität wird alle zwei Wochen überprüft.

Hunde dürfen nicht an die Badestelle mitgeführt werden.

4. In der kommenden Woche werden beanstandete Arbeiten in der Hauptstraße erledigt werden.

5. Die Bänke auf dem Spielplatz und auf dem Pöhlser Berg sind verrottet. Das Holz ist zu erneuern. Zu begrüßen wäre es, wenn sich ein Sponsor finden würde.

Hierzu erfolgt der Vorschlag, einen entsprechenden Hinweis im Aushang auszuhängen oder im Kirchenblatt aufnehmen zu lassen.

6. Herr Herbrand erinnert an die Reinigung der Bürgersteige und an den Heckenrückschnitt.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.03.2014

Die Niederschrift Nr. 4/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am
05. März 2014 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Einwohnerfragestunde

a)      Herr Jan Steen weist darauf hin, dass der parallel zur Autobahn verlaufende Weg Hauberg (zu den Grundstücken Brügge) auf der einen Seite durch den Knick beeinträchtigt ist. Dieser müsse zurück geschnitten werden. Herr Herbrand wird sich die Örtlichkeit ansehen.

Außerdem weist Herr Steen darauf hin, dass in dem Weg bei Günter Schwarz „Sammelsteine“ zum Auffüllen der ausgefahrenen Fahrspuren verwandt worden sein sollen und nun nicht mehr für PKW befahrbar sei.

b)     Es wird darauf hingewiesen, dass von Badendorf aus kommend vor dem Ortseingangsschild Heilshoop tiefe Schlaglöcher in der Bankette vorhanden sind.

Herr Herbrand teilt mit, dass er den Bauhof beauftragen wird für Abhilfe zu sorgen, ggfs. durch Einbringen von Rasengittersteinen.

c)      Auf Nachfrage, wie die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen erreicht werden können, teilt Herr Herbrand mit, dass er hier als einzige Möglichkeit Polizeikontrollen sieht.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass von Badendorf kommend das Tempo 30-Schild leicht übersehen wird. Es sollte in die Kurve hinein vorversetzt werden, weil es dann gleich „ins Auge fällt“, wenn man in den Ort hinein fährt.

Die Amtsverwaltung wird gebeten, sich an die Verkehrsaufsicht zwecks Vorversetzens des Schildes zu wenden.

d)     Es wird über die Möglichkeiten zur Verschönerung der Grünfläche vor dem Kindergarten und über das erforderliche Auffüllen der Sandkiste im Kindergarten gesprochen.

e)      Herr Jan Steen weist darauf hin, dass die Heilsaubrücke in Zarpen am 05.08.2014 abgerissen werden soll. Wegen zu erwartender verkehrlicher Engpässe beklagt er, dass die Gemeinde Heilshoop diesbezüglich nicht eingebunden worden ist.

f)       Es wird bemängelt, dass von Reitern Pferdeäpfel immer wieder nicht eingesammelt werden, sondern an den Zaun oder sogar auf das Grundstück geschoben werden. Herr Herbrand bittet die Betreiber von Pferdepensionen die Pferdehalter diesbezüglich anzusprechen.

Zu 4:Breitbandversorgung in der Gemeinde Heilshoop

Herr Herbrand teilt mit, dass vorgesehen war, dass zum heutigen Sitzungsabend ein Vertreter der Vereinigten Stadtwerke anwesend ist. Leider kann am heutigen Abend aus terminlichen Gründen kein Vertreter der Stadtwerke erscheinen. Weiter berichtet Herr Herbrand, dass nochmals Infoblätter verteilt werden sollen.

Am Mittwoch, den 02.07.2014 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr wird ein zweiter Beratungsnachmittag der Vereinigten Stadtwerke mit der Möglichkeit eines Vertragsabschlusses im Gemeinschaftshaus stattfinden.

Bei Fragen kann sich außerdem jeder an die Vereinigten Stadtwerke unter der Telefonnummer 0541/807807 wenden.

Die Vereinigten Stadtwerke wünschen das Erreichen einer 55%igen Anschlussquote; bisher ist eine Quote von 48,3 % erreicht worden. Herr Herbrand geht aber davon aus, dass auch, wenn die 55%ige Quote nicht ganz erreicht werden sollte, eine Breitbandverlegung in der Gemeinde Heilshoop erfolgen wird.

Zu 5:Stadt-Umland-Kooperation Lübeck;

hier: Beschluss Grundsatzvereinbarung

Herr Herbrand berichtet zum Sachverhalt.

Beschluss:

Die Gemeinde Heilshoop beschließt die Grundsatzvereinbarung für eine Stadt-Umland-Kooperation Lübeck (Anlage).

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 6:Verschiedenes

Frau Stolten bittet für die Dorfgemeinschaft um Mithilfe beim Aufbau des Feuerwehrzeltes am 03.07.2014 um 18.30 Uhr.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.