N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 01. Juli 2015

in Heilshoop, Hauptstraße 45, Gemeinschaftshaus

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlte:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:21.10 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 18. Juni 2015 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Bericht des Bürgermeisters

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.2.2015

3.Einwohnerfragestunde

4.Reparatur des Belüftungssystems der Klärteiche

hier:  Eilentscheidung des Bürgermeisters

5.Entschlammung der Klärteiche

6.Abschluss einer Zusatzversorgung bei der HFUK Nord für nicht unfallbedingte Gesundheitsschäden im Feuerwehrwesen

7.Verschiedenes

Zu 1:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet u. a. Folgendes:

a)Hinsichtlich des Betriebes des Kindergartens gibt es keine Beanstandungen; es gibt allerdings immer wieder Ausfälle bzgl. der Brandmeldeanlage und den Toiletten.

b) In Bezug auf die Dörfergemeinschaftsschule am Struckteich sind keine Probleme festzustellen.

Seitens der Immanuel-Kant-Schule in Reinfeld ist eine Einladung an den Bürgermeister und die Gemeindevertreter ergangen. Es handelt sich um ein Konzert einer Gruppe aus Amerika am 09. Juli 2015 um 19.00 Uhr in der Sporthalle. Bei Interesse bittet die Schule um Anmeldung.

c)Die Freiwillige Feuerwehr hat die 25 Jahre bestehende Partnerschaft mit der Wehr in Rastow gefeiert.

d)Die Wasserqualität des Moorteiches ist weiterhin in Ordnung.

Leider gibt es weiterhin immer wieder Diskussionen mit uneinsichtigen Hundehaltern. Hunde sind an der Badestelle verboten.

e)Eine Verkehrsschau hat ergeben, dass mehrere Verkehrsschilder zu entfernen sind.

f)Hinsichtlich des Weges nach Pöhls wurde auf der vergangenen Gemeindevertretersitzung eine Verlegung von Gittersteinen auf der Bankette vorgeschlagen. Inzwischen hat der Bürgermeister zusammen mit dem Leiter der Bauabteilung des Amtes Nordstormarn, Herrn Mowka, den Weg in Augenschein genommen. Die zu erwartenden Kosten sind im Haushalt nicht vorhanden. Alternativ Recyclingmaterial einzubringen wäre nicht rechtens, da das Regenwasser den Weg hinunter in den Teich fließt. Es wird deshalb geprüft, ob ein Mischmaterial verwendet werden kann.

g)Hinsichtlich der geplanten 380-kV-Stromleitung ist festzustellen, dass die derzeitige Planung vorsieht, die Leitung näher an Heilshoop heranzurücken.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2015

Die Niederschrift Nr. 7/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11. Februar 2015 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Einwohnerfragestunde

a)Herr Heinrich Steen spricht eine Versetzung des in Höhe des Gemeinschaftshauses stehende gewichtsbeschränkende Verkehrszeichens 7,5 t  an.

b)Herr Heinrich Steen weist darauf hin, dass im Radweg an der L 71 bei der Bushaltestelle gegenüber der Firma Fick in einem Teilbereich die Pflasterung hochgedrückt wird. Einer dieser Steine ist bereits soweit hoch gedrückt, dass eine Gefahrenstelle entstanden ist.

Herr Herbrand teilt mit, dass er die erforderliche Arbeit in Auftrag geben wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass außerdem in diesem Bereich der Radweg erheblich zugewachsen ist. Die Straßenmeisterei Lübeck möge um Abhilfe gebeten werden.

c)Frau Stolten weist darauf hin, dass am Festplatz die Bank mit Tisch einen ungepflegten Eindruck macht; dies liegt auch daran, dass Bank und Tisch unter einem Baum stehen.

Die Gemeindevertretung ist der Auffassung, dass Bank und Tisch zum Gemeinschaftshaus versetzt werden sollten.

d)An der Landesstraße 71 von Heilshoop in Richtung Langniendorf auf der linken Seite ist der Bewuchs in erheblichem Maße in die Straße hineingewachsen.

Außerdem ist festzustellen, dass gegenüber der Einfahrt zum Moorteich der Radweg durch Gräser zur Hälfte zugewachsen ist.

Die Straßenmeisterei Lübeck möge um Abhilfe gebeten werden.

Zu 4:Reparatur des Belüftungssystems der Klärteiche

hier:  Eilentscheidung des Bürgermeisters

Herr Herbrand berichtet und begründet, warum der Pumpenaustausch als Eilentscheidung ohne Ausschreibung durch ihn in Auftrag gegeben wurde. Andernfalls hätte ein "Umkippen" der Teiche gedroht.

Herr Westphal gibt die technischen Erläuterungen.

Herr Herbrand kündigt für das nächste Jahr eine Erhöhung der Abwasserbeiträge an.

Beschluss:

Die Gemeinde Heilshoop beschließt, eine nachträgliche Ermächtigung des Bürgermeisters, Herrn Wendelin Herbrand, den Austausch der Belüftungsanlage der Kläranlage zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 5:Entschlammung der Klärteiche

Herr Herbrand berichtet zur Notwendigkeit der Entschlammung der Klärteiche.

Beschluss:

Die Gemeinde Heilshoop beschließt, die Entschlammung der Klärteiche gem. dieser Vorlage durchzuführen und bittet den Bürgermeister, Herrn Wendelin Herbrand, das Ingenieurbüro Jürgens & Bein aus Wahlstedt, mit der Planung, Ausschreibung der baulichen Leistung, Überwachung und Abrechnung der Leistungen, zu beauftragen.

Die Gemeindevertretung bittet den Bürgermeister, Herrn Wendelin Herbrand, das aus der Ausschreibung ermittelte wirtschaftlichste Unternehmen mit der baulichen Leistung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 6:Abschluss einer Zusatzversorgung bei der HFUK Nord für nicht unfallbedingte Gesundheitsschäden im Feuerwehrwesen

Beschluss:

Die Gemeinde Heilshoop beschließt, eine Zusatzversorgung bei der HFUK Nord für nicht unfallbedingte Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 7:Verschiedenes

Frau Stolten berichtet von der von der Dorfgemeinschaft organisierten Ausfahrt mit den Kindern am 20. Juni 2015 zur Tolk-Schau. Der Ausflug kam sehr gut an.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.