Gemeinde Klein WesenbergNr. 1 / 2013 - 2018

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 12. Juni 2013 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg

Anwesend:

Herr Bürgermeister Herbert David

Gemeindevertreter/in:

Entschuldigt fehlte:./.             

Von der Amtsverwaltung nehmen an der Sitzung teil:

Herr Amtsdirektor Hansen

Herr Wramp als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:20.20 Uhr

Die Gemeindevertreter/- in waren am 03. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe – am 05.06.2013 veröffentlicht.

Der BM David eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Gemeindevertretung ist nach § 38 (1) Gemeindeordnung beschlussfähig.

Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt und liegen auch nicht vor. Es gilt damit folgende:

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

10.Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

11.Wahl des Mitgliedes für den Kindergartenbeirat sowie des stellvertretenden Mitgliedes

12.Wahl des Gremiums zur Verwaltung des Schützen- und Gemeinschaftshauses

13.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Herbert David, verweist auf die bereits durchgeführte Sitzungseröffnung und stellt sich selbst als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest. Er wolle jedoch die Wahl des Bürgermeisters nicht leiten, da er ggf. selbst zur Wahl stehe.

Herr David stellt als nächstälteres Mitglied der Gemeindevertretung Herrn Joachim Lohmann fest.

Herr Lohmann übernimmt sodann den Vorsitz.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Die Gemeindevertreterin und die Gemeindevertreter erklären auf Bitte des Vorsitzenden jeweils einzeln, dass sie zu folgender Fraktion gehören:

Herr David, Herr Lohmann und Herr Schramm erklären zugleich, dass sie jeweils Vorsitzende ihrer jeweiligen Fraktion sind.

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden nennt Herr Gerken für die Wahl des Bürgermeisters folgenden Vorschlag:

Herr Herbert David

Weitere Vorschläge bestehen nicht. Herr A. Möller beantragt geheime Abstimmung. Es wird sodann geheim mit Stimmzetteln abgestimmt.

Der Vorsitzende stellt als Ergebnis der Abstimmung fest: 9 Stimmen dafür

Damit hat der Bewerber Herr Herbert David die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter erreicht.

Herr Herbert David erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Herbert David wird für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten ernannt und vereidigt.

BM David übernimmt sodann den Vorsitz.

Zu 4:Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

BM David verpflichtet die Gemeindevertreterin und Gemeindevertreter auf Verschwiegenheit sowie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie per Handschlag in ihre Tätigkeit ein.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Die Verwaltung informiert über die Mitteilungspflicht nach § 32 Gemeindeordnung. Am Ende der Sitzung würden zu diesem Zweck vorbereitete Formulare ausgegeben.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

1. Wahl der bzw. des 1. stellv. Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters

Nach Aufruf durch BM David nennt Herr Lohmann für die Wahl der bzw. des 1. stellv. Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters folgenden Vorschlag:

Herr Henning Hochstein

Weitere Vorschläge gibt es nicht. BM David lässt sodann über den Vorschlag abstimmen.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 10 Stimmen dafür

Herr Hochstein hat damit die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

BM David ernennt Herrn Henning Hochstein für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn.

2. Wahl der bzw. des 2. stellv. Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters

Nach Aufruf durch BM David nennt Herr Derlien für die Wahl der bzw. des 2. stellv. Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters folgenden Vorschlag:

Herr Detlef Möller

Weitere Vorschläge gibt es nicht. BM David lässt sodann über den Vorschlag abstimmen.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 10 Stimmen dafür

Herr Detlef Möller hat damit die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

BM David ernennt Herrn Detlef Möller für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn.

Zu 7:Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

1. Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch BM David werden für die Besetzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Andreas Schramm (AAA)

Herr Christoph Donitzky (bürgl. Mitglied AAW)

Herr Ernst Pnieschak (bürgl. Mitglied FW)

Herr Jochen Lohmann (FW)

Herr Thomas Gerken (AAW)

BM David stellt die Vorschläge en` bloc zur Wahl.

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

Damit sind die Bewerber gewählt. Die gewählten Gemeindevertreter erklären, dass sie die Wahl annehmen. Die gewählten bürgerlichen Mitglieder sind nicht anwesend.

2. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch BM David werden für die Besetzung des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung folgende Vorschläge benannt:

Herr Wolfgang Donitzky (FW)

Frau Hilde Möller (AAW)

Herr Andreas Schramm (AAA)

BM David stellt die Vorschläge en` bloc zur Wahl.

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

Damit sind die Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

3. Wahlprüfungsausschuss

Nach Aufruf durch BM David werden für die Besetzung des Wahlprüfungsausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Thomas Gerken AAW

Herr Wolfgang Donitzky (FW)

Herr Andreas Möller (AAA)

BM David stellt die Vorschläge en` bloc zur Wahl.

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

Damit sind die Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

Die AAW-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss

Herrn Joachim Lohmann

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:  10 Stimmen dafür

Damit ist Herr Joachim Lohmann als Vorsitzender gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FW-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzende für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Frau Hilde Möller

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit ist Frau Hilde Möller als Vorsitzende gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die AAA-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

Herrn Andreas Möller

vorschlägt.

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit ist Herr Andreas Möller als Vorsitzender gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 9:Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

Nach Aufruf durch BM David wird für die Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes vorgeschlagen:

Herr Volker Rieck

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit ist Herr Volker Rieck gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 10:Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

Nach Aufruf durch BM David wird für die Wahl des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land

Herr Henning Hochstein

vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit hat Herr Henning Hochstein die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Anmerkung des Protokollführers:

Die Wahl des Stellvertreters des Mitglieds für den WBV Reinfeld- Land wurde versäumt und wird im Zuge der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung nachgeholt.

Zu 11:Wahl des Mitgliedes für den Kindergartenbeirat und ggf. des Stellvertreters

Nach Aufruf durch BM David werden für die Wahl des gemeindlichen Mitgliedes sowohl für den Kindergartenbeirat Klein Wesenberg als auch für den Kindergartenbeirat Reinfeld folgende Vorschläge gemacht:

Frau Hilde Möller

Herr Herbert David

Es wird en bloc abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit haben die Bewerber die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 12:Wahl des Gremiums zur Verwaltung des Schützen- und Gemeinschaftshauses

Nach Aufruf durch BM David werden für die Wahl der Mitglieder für das Gremium zur Verwaltung des Schützen- und Gemeinschaftshauses folgende Vorschläge gemacht:

Herr Herbert David

Herr Joachim Lohmann

Herr Thomas Gerken

Es wird en bloc abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür

Damit sind die Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 13:Verschiedenes

BM David bringt seine Erleichterung darüber zum Ausdruck, dass die heutigen Wahlen so einvernehmlich durchgeführt werden konnten. Er wünsche sich für die nächsten 5 Jahre ein gutes Miteinander in der Gemeindevertretung zum Wohle der Gemeinde.

BM David berichtet über die bevorstehenden Beeinträchtigungen auf der Kreisstraße 7 (Alte Dorfstraße) aufgrund deren Deckensanierung. Die Straße werde zwischen dem Kreisverkehr und der Gemeindegrenze zu Lübeck in dem Zeitraum vom 15.07.2013 bis 26.07.2013 voll gesperrt und in der Zeit von 27.07.13 bis 03.08.2013 müsse noch mit einseitigen Sperrungen und Behinderungen gerechnet werden.

AD Hansen berichtet auf die Frage der Aufrechterhaltung der Buslinie 7 in der Zeit der Bauarbeiten, dass diese Maßnahme zeitlich eingebunden sei in weitere Baumaßnahmen des Landesbetriebs für Straßenbau und der Hansestadt Lübeck. So seien die Baumaßnahmen „Erneuerung Anschlussstelle Moisling an der BAB A1“, „Deckensanierung Bundesstraße 75 im Bereich der Ortsdurchfahrt Reinfeld“ und die „Sanierung der Travebrücke im Ortsteingang Benstaben“ alle zeitlich aufeinander abgestimmt. Es sei aber damit zu rechnen, dass die Buslinie 7 zumindest während der Vollsperrung eingestellt werde. BM David teilt ergänzend mit, dass noch Informationsmaterial seitens des Landesbetriebs herausgegeben werde.

BM David informiert ferner darüber, dass mit der Reparatur der Pumpstation in Klein Schenkenberg begonnen worden sei.

Weitere Wortmeldungen bestehen nicht. BM David schließt alsdann um 20.20 Uhr die Sitzung.